[21.11.2012] Die EU-Kommission hat das bayerische Förderprogramm zum Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen genehmigt. Damit seien pro Gemeinde Zuschüsse von bis zu 500.000 Euro möglich. Ab Januar dient ein Breitband-Kompetenzzentrum als zentraler Ansprechpartner.

Die vom bayerischen Wirtschaftsministerium angemeldete Förderrichtlinie zum Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen ist von der EU-Kommission genehmigt worden. Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil dazu: „Nach intensiven Verhandlungen haben wir grünes Licht aus Brüssel bekommen für eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte im Freistaat seit Langem. Wir können nun in ganz Bayern den Ausbau des schnellen Internet mit Bandbreiten von 50 Mbit/s und mehr mit Zuschüssen von bis zu 500.000 Euro pro Gemeinde unterstützen.“ Bayern übernehme damit europaweit eine führende Rolle beim Ausbau hoher Internet-Bandbreiten in der Fläche, der ohne staatliche Hilfe nicht erfolgen würde. Damit alle interessierten Gemeinden von der Hochgeschwindigkeitsförderung profitieren können, steht nach Angaben des Wirtschaftsministeriums allein bis 2014 ein Betrag von 500 Millionen Euro zur Verfügung. Das Programm läuft bis Ende 2017. Zeil: „Kein Land in Deutschland investiert mehr in den Breitband-Ausbau als der Freistaat Bayern. Mit dem neuen Programm setzen wir neue Maßstäbe. Ähnliche Anstrengungen erwarten wir jetzt auch vom Bund im Sinne einer Beteiligung und Kofinanzierung.“ Ab Januar 2013 soll ein Breitband-Kompetenzzentrum als zentraler Ansprechpartner für alle am Breitband-Ausbau in Bayern beteiligten Akteure zur Verfügung stehen. (rt)

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