[25.2.2016] Die Breitband-Offensive 4.0 der Landesregierung Baden-Württemberg bringt Glasfaser in die Fläche. Das neu geschaffene Kompetenzzentrum Breitbandausbau in Stuttgart steht Kommunen beim Breitband-Ausbau mit Rat und Hilfe zur Seite.

Bürger empfinden den schnellen Internet-Anschluss ebenso wie Wasser und Strom als Bestandteil der Daseinsvorsorge. Aber auch Wirtschaft, Verwaltung und Kommunen sind sich der wachsenden Bedeutung des schnellen Internets bewusst. Es ist bestimmend für die Wettbewerbsfähigkeit und somit die Wirtschaftskraft − genauso wie für die moderne Schulbildung, die Attraktivität des Wohnorts und die Lebensqualität insgesamt. Wenn Informationen in Sekundenschnelle von A nach B fließen, werden beispielsweise Arbeitsabläufe beschleunigt, Besprechungen auf das notwendige Maß reduziert und Wege verkürzt. Der flächendeckende Zugang zu schnellem Internet leistet somit einen wichtigen Beitrag zu gleichwertigen Lebensbedingungen in Stadt und Land. Seit der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes in den 1990er Jahren ist es grundsätzlich Aufgabe der Telekommunikationsunternehmen und damit der Privatwirtschaft, die Versorgung sicherzustellen. Dieser marktgetriebene Breitband-Ausbau funktioniert jedoch nur dort, wo er sich für die Unternehmen wirtschaftlich lohnt. Gerade in ländlichen Gemeinden mit deutlich weniger als 5.000 Einwohnern lässt sich der privatwirtschaftliche Aspekt häufig schwieriger darstellen. Mit der Breitband-Initiative unterstützt die Landesregierung Baden-Württembergs deshalb Kommunen und deren Zusammenschlüsse beim flächendeckenden Auf- und Ausbau zukunftsfähiger Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsnetze. Ziel ist es, mit den Akteuren vor Ort eine flächendeckende Breitband-Versorgung zu realisieren. Das Motto der Landesregierung lautet daher: Schneller schnelles Internet. Getreu dieser Devise hat die Landesregierung mit der Breitband-Offensive 4.0 die Fördermöglichkeiten ausgeweitet sowie die zur Verfügung stehenden Mittel drastisch erhöht. Konkret bedeutet das: Das Land erhöht und erweitert ab sofort seine Förderpauschalen, versechsfacht die zur Verfügung stehenden Mittel und setzt neue Breitband-Ausbau-Schwerpunkte bei Bildung und Arbeitsplätzen. Allein für das Kalenderjahr 2015 hat die grün-rote Landesregierung 31,7 Millionen Euro in die Hand genommen, um die Breitband-Initiative weiter voranzubringen. Das ist dreimal so viel wie zuvor. In Summe stehen für die Jahre 2015 bis 2018 250 Millionen Euro für die Förderung des Breitband-Ausbaus zur Verfügung.

Attraktive Unterstützung

Beim Ausbau kommunaler Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsnetze können die Kommunen nun mit einer bis zu 90-prozentigen Förderung auf eine attraktive und praxisnahe Unterstützung zurückgreifen. Als Mindeststandard legt die neue Förderrichtlinie für Gewerbegebiete beim Herunter- und Hochladen eine symmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) und für Privathaushalte beim Herunterladen eine asymmetrische Datenrate von mindestens 50 Mbit/s fest. Die aufwendige und bis dato verpflichtende Bedarfsanalyse entfällt, was den Kommunen die Arbeit deutlich erleichtert. Zudem steigt die Landesregierung mit ihren Fördergeldern bereits bei der Planung der Netze ein und arbeitet dabei vom Groben bis ins Detail. Beim Backbone-Netz auf Kreisebene achtet das Land darauf, die Verbindungspunkte so festzulegen, dass auch die benachbarten Kreise sinnvoll und wirtschaftlich angeschlossen werden können. Um Insellösungen zu vermeiden, gibt Baden-Württemberg einen zusätzlichen finanziellen Anreiz: Die interkommunale Zusammenarbeit einzelner Gemeinden wird mit einem zusätzlichen Aufschlag auf die Regelfördersätze belohnt. Dadurch wagen sich insbesondere auch kleinere Gemeinden an den Breitband-Ausbau heran. Zugleich rechtfertigen die damit erzielten Synergieeffekte bei Ausschreibungen, Planungen und Baumaßnahmen den erhöhten Fördersatz des Landes. Für die kommunalen und interkommunalen Netze spricht außerdem − und das ist auch die Besonderheit Baden-Württembergs in der Breitband-Versorgung − dass die errichteten Backbone-Netze meist glasfaserbasiert sind und allen Betreibern und Technologien offenstehen. Die EU-Leitlinien zum Breitband-Ausbau stellen diese Herangehensweise als besonders wettbewerbsfördernd heraus.

Kompetenter Ansprechpartner

Unterstützung aus einer Hand bietet in Baden-Württemberg das Kompetenzzentrum Breitbandausbau. Neben der deutlich höheren Mittelausstattung und der neuen Förderrichtlinie stellt es die dritte Säule der Breitband-Offensive 4.0 dar, mit der das Land den Ausbau des schnellen Internets vorantreibt. Das Kompetenzzentrum ist beim Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg in Stuttgart angesiedelt. Das Tätigwerden unter Beachtung aller EU-Vorgaben und das Stellen der Förderanträge ist komplex. Keine Planung, kein Ausbau und kein Antrag gleicht anderen. Ziel der Landesregierung war es daher, den Kommunen einen zentralen Ansprechpartner für den kommunalen Breitband-Ausbau zur Seite zu stellen – ein Ansprechpartner zu den verschiedensten Fragestellungen rund um Technologien, Fördermodule, Fördersätze und -pauschalen. Zudem soll das neue Verwaltungsteam die Kommunen organisatorisch entlasten und dafür sorgen, dass Anträge im EU-geprägten Rechtsrahmen schneller bearbeitet und abgewickelt werden. Ziel ist es, dass die Kommunen im Land schneller mit dem Ausbau des schnellen Internets starten können. Mit dem Kompetenzzentrum hat die Landesregierung deshalb das Breitband-Wissen im Land gebündelt und eine zentrale Antrags- und Bewilligungsstelle geschaffen. Das vereinfacht und beschleunigt Arbeitsabläufe. Um diesen Effekt noch zu erhöhen, hat das Land das Kompetenzzentrum im Sinne der Kommunen mit zusätzlichen Personalstellen ausgestattet. Diese leistungs- und wissensstarke Schaltzentrale hat zum 1. Oktober 2015 erfolgreich ihre Tätigkeit aufgenommen und ist seither der Dreh- und Angelpunkt der Breitband-Förderung des Landes. Das Kompetenzzentrum soll sich zügig weiterentwickeln. Neben der Beratung von Kommunen, der Bewilligung von Fördergeldern sowie dem Monitoring des Ausbaus und der Fördermittel soll es deshalb künftig beispielsweise auch Baustellen in einem digitalen Baustellenatlas dokumentieren oder ein baden-württembergisches Breitband-Portal aufbauen. So wird das Kompetenzzentrum Breitbandausbau − an einer Stelle gebündelt − dem Ausbau des schnellen Internets in Baden-Württemberg einen deutlichen Schub geben.

Alexander Bonde ist Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg.

http://www.mlr.baden-wuerttemberg.de
Dieser Beitrag ist im Spezial der Februar-Ausgabe von Kommune21 erschienen. Hier können Sie ein Exemplar bestellen oder die Zeitschrift abonnieren (Deep Link)

Stichwörter: Breitband, Alexander Bonde, Baden-Württemberg, Kompetenzzentrum Breitbandausbau, Glasfaser