[18.11.2016] Das Land Niedersachsen hat neue Leitlinien für die Digitalisierung verabschiedet: digital.niedersachsen – den digitalen Wandel für unser Land gestalten. Sie bilden den Rahmen für bestehende und künftige Maßnahmen der Landesregierung.

Die Niedersächsische Landesregierung hat jetzt die Leitlinien „digital.niedersachsen – den digitalen Wandel für unser Land gestalten“ beschlossen. Sie bilden den inhaltlichen Rahmen für Handlungsfelder und Maßnahmen der Landesregierung. Wie diese mitteilt, hat die Gestaltung des digitalen Wandels seit dem Jahr 2013 für sämtliche Verantwortungsbereiche eine große Bedeutung gewonnen. Alle Ministerien müssten Maßnahmen umsetzen, um das Land zukunftsfähig aufzustellen. Daher würden Innovationen und Projekte schon seit drei Jahren gezielt gefördert. Ministerpräsident Stephan Weil sagt: „Niedersachsen ist bei digitaler Infrastruktur, digitalen Innovationen und digitaler Teilhabe gut positioniert.“ Der digitale Wandel bringe enorme Chancen für die Zukunft, so Weil. Dabei müssten die großen Möglichkeiten der Digitalisierung allen Menschen gleichermaßen zugänglich gemacht werden. Zu den Themen der Leitlinien gehört etwa die Digitalisierung von Bildung, Wissenschaft und des Gesundheitswesens sowie Chancen des Wirtschaftsstandorts Niedersachsen. In diesem Zusammenhang habe der Breitband-Ausbau eine herausgehobene Bedeutung für das Land, sagt der Ministerpräsident. Insbesondere im ländlichen Raum könnten Standortnachteile kompensiert werden. „Wir sorgen dafür, dass im Jahr 2020 alle Haushalte in Niedersachsen mit einem Breitband-Anschluss für das schnelle Internet versorgt sind“, so Weil. Bereits heute stehe Niedersachsen beim Ausbau der Breitband-Infrastruktur bis 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) im oberen Drittel deutlich vor Bayern und Baden-Württemberg. Einen weiteren Schwerpunkt setzt die Landesregierung im Bereich Sicherheit. Staat, Wirtschaft und Gesellschaft müssten sich vor zunehmenden Angriffen aus dem Netz absichern, der Schutz individueller Rechte müsse gewahrt werden. Hierbei gelte es, eine Cyber-Sicherheitsstrategie wirkungsvoll umzusetzen. „Sicherheit im digitalen Wandel bedeutet Schutz vor Kriminalität im Internet“, sagt der Ministerpräsident. „Wir statten die Sicherheitsbehörden mit den notwendigen Ressourcen und Kompetenzen aus, um Kriminalität im Internet zu bekämpfen.“ Auch die Arbeitswelt müsse gut auf die Herausforderungen von Industrie 4.0 vorbereitet werden. Hier sieht sich die Landesregierung als Verbündete der Arbeitnehmer. Weil kündigte an, mit den Sozialpartnern einen intensiven Dialogprozess führen zu wollen: „Wir wollen gemeinsam die Chancen von Arbeit 4.0 nutzen, aber auch die Befürchtungen der betroffenen Menschen berücksichtigen.“ Als Partnerin der Wirtschaft fördere die Landesregierung zudem weiterhin Forschung und Entwicklung, so setze sich das Land Niedersachsen beispielsweise für die Weiterentwicklung des Autonohmen Fahrens ein und plane hierfür Testfeldeinrichtungen. An der Hochschule Weserbergland werde zudem der Weiterbildungsstudiengang „Management digitaler Geschäftsmodelle und -prozesse“ starten. Auch sei geplant, die Breitband-Versorgung aller niedersächsischen Seehafenstandorte sicherzustellen. Eine neue Plattform werde ab dem Jahr 2017 die Vernetzung von Digitalisierung und Kreativwirtschaft mit kleinen und mittelständischen Unternehmen fördern. Um auch die Landesverwaltung im Bereich IKT zu modernisieren, habe das Kabinett im September dieses Jahres bereits die Strategie „Digitale Verwaltung 2025“ verabschiedet (wir berichteten), Anfang November hatte Kultusministerin Frauke Heiligenstadt das landesweite Bildungscloud-Konzept (wir berichteten) vorgestellt. Ebenfalls im November hat die Landesregierung vier Projekte zur Digitalisierung in der Arbeitswelt – Industrie 4.0/Wirtschaft 4.0 an den Standorten Emden, Osnabrück, Neustadt am Rübenberge und in Goslar aufgenommen. (me)

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