[9.3.2017] Der vierte Förderaufruf des Breitbandprogramms des Bundes ist Ende Februar ausgelaufen. Thüringen hatte seine Kommunen dazu aufgefordert, diese Chance zu nutzen, denn das Land plant Investitionen von fast 450 Millionen Euro in die Breitband-Versorgung.

Thüringer Kreise und Regionen haben in dem seit Herbst 2015 laufenden Bundesprogramm Breitband insgesamt 175 Millionen Euro Förderung beantragt. Das teilte Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft in einer Pressemeldung mit. Der vierte Förderaufruf des Bundesprogrammes war Ende Februar ausgelaufen (wir berichteten). Mit der beantragten Förderung sollen Investitionen von insgesamt 450 Millionen Euro in das Breitband-Netz angeschoben werden. „Damit rückt das Ziel, bis 2020 flächendeckend schnelles Internet im Freistaat anzubieten, in greifbare Nähe“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Mit dem Ausbau werden rund 214.600 Breitband-Anschlüsse in Thüringer Haushalten und Unternehmen neu verlegt oder für höhere Übertragungsraten ertüchtigt. Im Zuge des Bewilligungsverfahrens können sich noch Änderungen an der Fördersumme ergeben. Bliebe es bei der Bundesförderung in der beantragten Höhe von 175 Millionen Euro, dann wäre eine Kofinanzierung des Landes in Höhe von etwa 95 Millionen Euro und der Kommunen in Höhe von knapp 30 Millionen Euro erforderlich, informiert das Ministerium. Die Wirtschaftlichkeitslücke von rund 300 Millionen Euro wäre damit gedeckt und der Differenzbetrag zu den veranschlagten Investitionskosten von 450 Millionen Euro müssten die Breitband-Anbieter selbst aufbringen.
Die Planungen in Thüringen zielen auf einen flächendeckenden Ausbau mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde ab. Die Förderanträge für das Bundesprogramm kommen aus 21 Kreisen und kreisfreien Städten des Freistaats. 705 von insgesamt 849 Gemeinden in Thüringen befinden sich damit jetzt im Förderverfahren. Ende Februar hatte der vierte Förderaufruf für das Breitband-Programm des Bundes geendet. Wie das Ministerium mitteilt, hatten sich allein an diesem Aufruf elf Kreise beziehungsweise Projektgebiete beteiligt. Dabei handele es sich nur zu einem kleinen Teil um Kommunen, die noch gar nicht an das Breitband-Netz angeschlossen sind – sondern überwiegend um solche, die nur stellenweise weißen Flecken aufweisen oder die noch über zu langsame Internet-Zugänge verfügen. Die Förderung beläuft sich auf 83,1 Millionen Euro, dazu käme eine Kofinanzierung des Landes von 43,5 und der Kommunen von 14 Millionen Euro. Der Kofinanzierungsanteil des Landes soll insbesondere aus Mitteln des Landesprogramms Breitband und der Digitalen Dividende (Versteigerung von freigewordenen Funkfrequenzen) bereitgestellt werden. „Im Landeshaushalt ist in den kommenden Jahren dafür Vorsorge getroffen“, sagte Tiefensee. Die Kommunen könnten unter anderem Mittel aus dem kommunalen Investitionspaket des Landes nutzen, um ihren Eigenanteil sicherzustellen. (sav)

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