[27.11.2017] Weitere Maßnahmen des Masterplans Bayern Digital II hat jetzt das bayerische Kabinett angekündigt. Ein Schwerpunkt entfällt auf den Breitband-Ausbau sowie die Digitalisierung des ländlichen Raums.

Die Staatsregierung Bayerns hat jetzt weitere Maßnahmen des Masterplans Bayern Digital II (wir berichteten) auf den Weg gebracht. Wie die Staatskanzlei aus der Kabinettssitzung vom 21. November 2017 berichtet, werden die Schwerpunkte dabei in den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Finanzen und Landwirtschaft gesetzt. Unter anderem plane das bayerische Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie im Rahmen von Bayern Digital II ein Finanzvolumen von rund 500 Millionen Euro für eine 5G-Initiative, eine Zukunftsinitiative künstliche Intelligenz und weitere Projekte im Bereich der Assistenzrobotik in Zusammenarbeit mit der TU München ein. Auch sind neue Themenplattformen am Zentrum Digitalisierung.Bayern vorgesehen. Sie werden sich beispielsweise mit den Themen Smart City und der Digitalisierung auf dem Bau befassen. 1,5 Milliarden Euro stehen bis Ende 2018 für eine leistungsfähige Breitband-Infrastruktur zur Verfügung. Bis 2025 sollen Gigabit-Bandbreiten im ganzen Freistaat ermöglicht werden. „Mittlerweile nutzen 97 Prozent aller Gemeinden in Bayern das Breitband-Förderprogramm“, kommentiert Finanz- und Heimatminister Markus Söder. „1.644 Kommunen haben bereits über 690 Millionen Euro Förderung erhalten.“ Über 2.000 Förderbescheide sind laut Söder bislang übergeben worden. „Nach Abschluss der Baumaßnahmen werden voraussichtlich mehr als sechs Millionen bayerische Haushalte mit schnellem Internet versorgt sein – das sind 96 Prozent“, so der Minister weiter. Allein bei den bislang im Ausbau befindlichen Projekten werden über 35.000 Kilometer Glasfaserleitungen verlegt. Besondere Dynamik entfalte der Breitband-Ausbau mit überdurchschnittlichen Zuwächsen im ländlichen Raum. Wie die Staatskanzlei weiter ankündigt, soll mit der Sonderförderung Höfebonus (wir berichteten) eine noch größere Flächendeckung erreicht werden. Insbesondere Gemeinden mit vielen Streusiedlungen werden so unterstützt. Mit einer Gigabit-Pilotförderung steige Bayern außerdem in den flächendeckenden Gigabit-Ausbau in den Gebieten ein, die bereits mit mindestens 30 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) versorgt sind. Insbesondere Gewerbegebiete sollen einen direkten Glasfaseranschluss erhalten. Eine Genehmigung durch die EU-Kommission werde noch für das Jahr 2017 angestrebt. Im Bereich der Landwirtschaft wird das Ministerium im Rahmen von Bayern Digital II unter anderem E-Government und Online-Verwaltungsdienstleistungen für die Land- und Forstwirtschaft sowie den ländlichen Raum ausbauen. Das Anwendungsspektrum reiche dabei von klassischen Verwaltungsverfahren über das Informationsmanagement bei Sturm-Ereignissen bis hin zu digitalen Planungsinstrumenten wie der so genannten Dorferneuerung Digital. 14 Millionen Euro sollen laut der Staatskanzlei in den Bereich Wissenschaft und Kunst fließen. Hier soll unter anderem die Virtuelle Hochschule Bayern mit einer neuen Plattform für offene digitale Lehrangebote der bayerischen Hochschulen ausgebaut werden. (ve)

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