[27.5.2020] Anträge auf Einbürgerung und weitere aufenthaltsrechtliche Themen sollen in Nordrhein-Westfalen ab kommendem Jahr digital bei der zuständigen Kommune gestellt werden können. Dafür sorgt ein gemeinsames Pilotprojekt der Landesregierung und der Stadt Solingen.

Ab Frühjahr 2021 sollen Anträge auf Einbürgerung und weitere aufenthaltsrechtliche Themen digital bei der zuständigen Kommune in Nordrhein-Westfalen gestellt werden können. Dahinter steckt ein gemeinsames Pilotprojekt der Landesregierung und der Stadt Solingen, informiert das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration. Das Projekt sei landesweit einzigartig und soll eine schnellere und einfachere Bearbeitung des Antragsverfahrens ermöglichen. Zunächst sollen unter anderem die Einbürgerung und die Beschäftigungserlaubnis online beantragt werden können.
Die Umsetzung des Projekts soll mit 1,7 Millionen Euro aus dem Programm Digitale Modellregion des nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministeriums finanziert werden. Die Landesregierung unterstütze die Kommunen dabei, die Digitalisierung ihrer Angebote schnell voranzubringen, damit sie für Nutzer komfortabler werden. Nach erfolgreichem Abschluss des Pilotprojekts in Solingen soll das vereinfachte Antragsverfahren noch im Verlauf des Jahres 2021 von allen Gemeinden im Land genutzt werden können. Das Integrations- und Flüchtlingsministerium engagiert sich laut eigener Angabe in mehreren Bund-Länder-Arbeitsgruppen für die Digitalisierung von Verwaltungsverfahren im Themenfeld Ein- und Auswanderung. Mit der Einführung des Online-Verfahrens in Solingen werde nun ein wichtiger Meilenstein zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes realisiert.
„Mit dem neuen Online-Verfahren bieten wir ein einfaches und vor allem sicheres Angebot, von dem die Menschen in unserem Land künftig erheblich profitieren können“, erklärte Integrationsminister Joachim Stamp. Mit unserem neuen Verfahren unterstreichen wir einmal mehr, dass Nordrhein-Westfalen in der Digitalisierung vorangeht. Mich freut besonders, dass wir gerade auch bei der Einbürgerung so fortschrittlich sind.“ Wirtschafts- und Digitalminister Andreas Pinkwart sagte: „Die Digitalisierung bietet große Chancen, Wirtschaft und Gesellschaft zu modernisieren. Das Projekt in Solingen zeigt, dass digitale Prozesse viele Vorteile für Bürger und Verwaltung mit sich bringen. Es ist ein echter Fortschritt: Das unkomplizierte Online-Verfahren ist für beide Seiten komfortabler und reduziert die Bearbeitungsdauer spürbar.“ (co)

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