[30.6.2022] Der Mittelabruf aus dem DigitalPakt Schule muss beschleunigt werden. Der Digitalverband Bitkom begrüßt es, dass die Bundesregierung zu diesem Zweck unter anderem die Antrags- und Genehmigungsverfahren entbürokratisieren will. Bevor ein DigitalPakt 2.0 aufgesetzt werden kann, sei allerdings eine Zwischenbilanz anzufertigen, und es müsste ein Austausch mit allen relevanten Akteuren stattfinden.

Bis Ende 2021 sind aus allen Teilen des DigitalPakts Schule lediglich 19 Prozent der zur Verfügung stehenden 6,5 Milliarden Euro abgeflossen. Darauf weist jetzt Bitkom-Präsident Achim Berg hin. „Bezogen auf den Basis-DigitalPakt sind das gerade einmal 8,5 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel. Damit können wir nicht zufrieden sein.“ Laut einer Bitkom-Umfrage unter 1.005 Personen ab 16 Jahren sind 70 Prozent der Bundesbürgerinnen und -bürger der Meinung, dass zusätzliche Angebote zur Vermittlung von Medien- und Digitalkompetenzen eine gute Schule auszeichnen – unter den Eltern schulpflichtiger Kinder seien es sogar 95 Prozent. Weiterhin sei für zwei Drittel der Deutschen (66 Prozent) ein überzeugendes Digitalkonzept an den Schulen wichtig.
„Deshalb ist richtig, dass sich die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt hat, den Mittelabruf beim DigitalPakt Schule zu beschleunigen und Antrags- und Genehmigungsverfahren zu entbürokratisieren“, sagt Bitkom-Präsident Berg. Auch begrüße es der Digitalverband, dass gemeinsam mit den Ländern ein Digitalpakt 2.0 auf den Weg gebracht werden soll, um die Finanzierung digitaler Bildung über 2024 hinaus sicherzustellen. „Zuallererst kommt es jetzt aber darauf an, dass die Mittel aus dem Digitalpakt 1.0 abgerufen werden können“, erklärt Berg. „Dabei müssen die Schulen besser unterstützt werden. Außerdem muss man den DigitalPakt Schule wissenschaftlich evaluieren und dringend eine Zwischenbilanz anfertigen – wie es auch in der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern vorgesehen ist. Nur so können für den DigitalPakt 2.0 die richtigen Schlüsse gezogen werden. Allein die Organisation von Gesprächsrunden wie die Statuskonferenz reicht nicht für eine fundierte Evaluation des Förderprogramms.“
Laut Bitkom müssen für einen zielführenden Austausch über die Umsetzung des Förderprogramms wirklich alle relevanten Akteure an einem Tisch sitzen. Die Idee der Ampelkoalition, einen Bildungsgipfel einzuberufen, sei daher sinnvoll – setze aber zwei Bedingungen voraus: Zum einen sollte die Wirtschaft mit ihren zahlreichen Anbietern von Infrastrukturlösungen, Hardware, digitalen Lehr- und Lernmaterialien sowie Qualifizierungsangeboten in diesen Bildungsgipfel eingebunden werden. Denn über Schuldigitalisierung könne nur dann sinnvoll gesprochen werden, wenn jene, die sie technologisch umsetzen und betreiben involviert sind. Zum anderen dürfe nicht noch mehr Zeit verstreichen – der Bildungsgipfel sollte laut Bitkom noch in diesem Jahr stattfinden. (ve)

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