[20.12.2022] Im bayerischen und im bundesweiten Vergleich ist Nürnberg bei der OZG-Umsetzung einer der Spitzenreiter. Möglich wurde dies durch eine strikte Priorisierung und die Kooperation mit anderen Kommunen. Der gesetzliche Rahmen, um wirkliche Massenverfahren umzusetzen, fehle aber noch.

Kurz vor Ablauf der Frist zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes zogen der Bayerische Städtetag sowie die Städte München, Nürnberg und Augsburg eine vorläufige Bilanz zum Umsetzungsstand. Die drei größten Städte im Freistaat kooperieren bereits seit 2019, um mithilfe digitaler Lösungen Verwaltungsabläufe effizienter zu gestalten und den Alltag der Bürger zu erleichtern (wir berichteten). Wenig überraschend stellen die Städte in einer gemeinsamen Pressemitteilung fest, dass die Deadline für die OZG-Umsetzung verfehlt werden wird: Es wird nicht möglich sein, bis Jahresende 2022 jede im OZG-Katalog aufgelistete Leistung in elektronischer Form anzubieten.
Die Stadt Nürnberg zeigt sich dennoch zufrieden: Ihre digitalen Angebote können sich im deutschen wie auch im bayerischen Vergleich sehen lassen, heißt es in einer Meldung der Stadt. So sei Nürnberg mit 248 Online-Verfahren Spitzenreiter im landesweiten Dashboard Digitale Verwaltung, das der Freistaat im Mai 2022 eingerichtet hatte (wir berichteten).

Klare Priorisierung nachgefragter Leistungen

Rund vierzig Prozent der im Rahmen des OZG zu digitalisierenden Verwaltungsleistungen entfallen auf die Kommunen. So hätte die Stadt Nürnberg nach den OZG-Vorgaben mehr als 2.400 Verwaltungsleistungen digitalisieren müssen – darunter auch selten genutzte Angebote wie der Antrag zur Stilllegung von Deponien oder die Wohnsitzanmeldung für Binnenschiffer. Daher hatten sich die Städte bei der Umsetzung zunächst auf die am stärksten nachgefragten Verwaltungsdienstleistungen konzentriert. Beispiele dafür seien etwa ein Bewohnerparkausweis zum Ausdrucken, Auskünfte aus dem Gewerberegister, Anträge auf Aufenthaltstitel oder der Wohngeldantrag. Jetzt wünschen sich die Städte noch mehr gesetzliche Möglichkeiten, um die wirklichen Massenverfahren wie Meldungen oder Pässe und Ausweise online auf den Weg bringen zu können, erklärte Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König.

Vielfach ausgezeichnet

Die mittelfränkische Stadt erhielt für ihre bisherigen Digitalisierungsmaßnahmen viel öffentliche Anerkennung. So hatte die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach der Stadt bereits Mitte 2021 die Auszeichnung Digitales Amt überreicht. Auch der diesjährige Smart City Index des Digitalverbands Bitkom hat Nürnbergs Digitalisierungsleistungen gewürdigt: Im Themenfeld Verwaltung belegte Nürnberg den ersten Platz unter allen 81 deutschen Großstädten (wir berichteten). Bei mittlerweile mehr als einer Million jährlicher Zugriffe auf die Online-Dienste könne sich zudem die Kundenzufriedenheit sehen lassen, heißt es vonseiten Stadt.
Das digitale Angebot der Stadtverwaltung werde weiterhin kontinuierlich ausgebaut. Bis zu fünfzehn neue Online-Dienste sollen alleine in den kommenden Monaten verfügbar sein, teilt die Frankenmetropole mit. Auch im Jahr 2023 werde sich die Stadt darauf konzentrieren, ihren Digitalisierungskurs weiter zu beschleunigen und Bürgern, Wirtschaft und Verbänden kundenfreundliche digitale Verwaltungsleistungen anzubieten, betonte Olaf Kuch, Leiter des Direktoriums Bürgerservice, Digitales und Recht in Nürnberg. (sib)

Digitales Nürnberg (Deep Link)
Dashboard Digitale Verwaltung Bayern (Deep Link)
Pressemitteilung des Bayerischen Städtetags mit Augsburg, München und Nürnberg (Deep Link)

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