[9.10.2006] Nachdem Aktivisten der niederländischen Gruppe "Wij vertrouwen stemcomputers niet" und des deutschen Chaos Computer Clubs (CCC) die Möglichkeit der Manipulation des auch bei der Bundestagswahl eingesetzten Wahl-Computers der Firma Nedap gezeigt haben, fordern der CCC ein generelles Verbot von Wahl-Computern.

Ein Gerät der in den Niederlanden und in Nordrhein-Westfalen genutzten Nedap-Wahl-Computer wurde von der niederländischen Gruppe "Wij vertrouwen stemcomputers niet" in Zusammenarbeit mit Mitgliedern des Chaos Computer Club (CCC) gehackt. Dabei ist eine Sicherheitsanalyse des Gerätes entstanden, die zu dem Ergebnis kommt, dass die Sicherheitsbehauptungen von Hersteller, Prüfinstitutionen und Innenministerien nicht haltbar sind. Insbesondere sei es gelungen, einen Patch zur gezielten Manipulation der Wahl zu entwickeln. Somit könne jeder, der vor der Wahl Zugriff auf die Geräte habe, die unbemerkte Kontrolle über die Wahlergebnisse erlangen. Der CCC fordert deshalb ein vollständiges Verbot von Wahl-Computern für Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen in der Bundesrepublik. Das Bundesinnenministerium müsse daher die Zulassung entsprechend § 3 Absatz 3 der Bundeswahlgeräteverordnung widerrufen, fordert CCC-Sprecher Andy Müller-Maguhn. Der CCC fordert zudem, dass der Einsatz von Wahl-Computern aus dem Bundeswahlgesetz gestrichen wird. In Deutschland hat der sächsische Landtag bereits vor drei Jahren einen Passus, der die Möglichkeit des Einsatzes von Wahl-Computern vorsah, aus dem Landeswahlgesetz des Freistaats gestrichen. Nach Informationen von "heise online" sind in Deutschland bei der letzten Bundestagswahl im September 2005 in 1.831 Wahllokalen nahezu baugleiche Geräte des niederländischen Herstellers Nedap zum Einsatz gekommen, an denen rund zwei Millionen Wähler ihre Stimme abgaben. Zu den größten Anwendern zählen die Städte Köln mit 570 und Dortmund mit 300 Geräten. (hi)

http://www.ccc.de
http://www.heise.de
http://www.nedap.nl

Stichwörter: Wahl-Computer, Nedap, Chaos Computer Club, E-Voting