[2.10.2007] In den Niederlanden werden bei Wahlen zunächst wieder Papierstimmzettel eingesetzt. Da die Nedap-Wahlmaschinen den Grundanforderungen an demokratische Wahlen nicht genügen, sollen sie nicht mehr zugelassen sein.

Wahlcomputer des Herstellers Nedap sollen in den Niederlanden vorerst nicht mehr zum Einsatz kommen. Nach Vorlage des Berichts einer unabhängigen Untersuchungskommission zur Reform des Wahlverfahrens hat die niederländische Regierung beschlossen, die Verordnungen, auf deren Grundlage die Zulassung der Nedap-Wahlmaschinen erfolgte, zu überarbeiten. Wie "heise online" berichtet, will das Innenministerium als Sofort-Maßnahme die Zulassung zurückziehen. Somit dürften rund 8.290 von den Kommunen erworbene oder geleaste Geräte nicht mehr verwendet werden. Die Kommission kommt in ihrem Bericht zu dem Ergebnis, dass die gegenwärtige Generation von Wahlmaschinen den Grundanforderungen an demokratische Wahlen nicht genüge. Sie empfiehlt die Beibehaltung der Papierstimmzettel, spricht sich aber für computergestützte Ausfüllhilfen sowie Stimmzettel-Scanner zur schnellen Auszählung aus. (rt)

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