[2.12.2009] Bis Mitte nächsten Jahres soll eine umfassende Strategie zur digitalen Zukunft Deutschlands erarbeitet werden. Dies hat die Bundesregierung auf ihrer Klausurtagung Mitte November im Schloss Meseberg beschlossen. Auch zum Thema Breitband-Internet haben die Kabinettsmitglieder Beschlüsse gefasst.

Die Bundesregierung hat auf der Kabinettsklausur am 17. und 18. November 2009 im Schloss Meseberg auch ihre IT-Strategie konkretisiert. Wie Kommune21 aus gut unterrichteten Kreisen erfuhr, hat die Ministerrunde beschlossen, dass unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) bis zum kommenden Sommer eine umfassende Strategie zur digitalen Zukunft Deutschlands erarbeitet wird. Darin sollen unter anderem folgende Ziele formuliert werden:
Die bestehenden IT-Infrastrukturen werden zu intelligenten Netzen weiterentwickelt.
Die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen wird durch Einsatz von IT in allen Stufen des Wirtschaftsprozesses gestärkt.
Informations- und Kommunikationstechnologien werden bei herausragenden Aufgaben wie Gesundheit (E-Health), Energieeffizienz/Klimaschutz (Green IT), Sicherheit und Mobilität konsequent genutzt.
E-Government, E-Justice und elektronische Kommunikation von Bürgern und Unternehmen mit der Verwaltung werden ausgebaut.
Die demokratische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wird erleichtert.
In den Meseberger Beschlüssen heißt es weiter, dass der Ausbau von E-Government und die Verbesserung der elektronischen Kooperation mit der Verwaltung ein wichtiger Baustein der IT-Strategie seien. Dazu gehörten auch ein ungehinderter Zugang zu öffentlichen Informationen und die Herstellung von größtmöglicher Transparenz bei der Speicherung von persönlichen Daten.
Auch zum Thema schnelles Internet hat die Bundesregierung Beschlüsse gefasst. Die Breitband-Strategie soll weiter ausgebaut werden. Ziel sei die schnelle und flächendeckende Verfügbarkeit mobiler und leitungsgebundener Breitband-Hochleistungsnetze. Schnelle Internet-Zugänge seien ein wesentlicher Motor für mehr Wachstum und Innovation sowie für die Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse auch in ländlichen Räumen, heißt es in dem Beschluss. Bereits bis Ende 2010 sollen in Stadt und Land Breitband-Anschlüsse mit einer Übertragungsrate von 1 Mbit/s verfügbar sein. Möglichst bald sollen Hochleistungsnetze mit Datenübertragungsraten von über 50 Mbit/s flächendeckend verfügbar sein. Bis Ende 2014 sollen solche Netze mindestens drei Viertel der Bevölkerung nutzen können. Außerdem sollen die Kommunen in die Lage versetzt werden, den Aufbau von Netzen der nächsten Generation zu unterstützen, etwa durch eine vorbereitende Leerrohrverlegung. Die Grundlagen für entsprechende finanzielle Beihilfen sollen möglichst schnell mit der EU abgestimmt werden. Öffentliche Fördermittel sollen insbesondere in solchen Regionen eingesetzt werden, in denen eine Breitband-Anbindung für die Anbieter unwirtschaftlich ist. (al)

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