[24.3.2011] Eine Kampagne für mehr Bürgerbeteiligung hat die Bertelsmann Stiftung gestartet. Sie ist am BürgerForum 2011 beteiligt, hat eine Website zu dessen Unterstützung freigeschaltet und verleiht erstmals einen Preis für neue Partizipationsformen.
Die Bertelsmann Stiftung setzt sich nach eigenen Angaben mit neuen Programmen für eine stärkere Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen ein. Sie ist Partner des bundesweiten BürgerForums 2011 (wir berichteten) und unterstützt die Kampagne mit einem neuen Web-Portal. Dieses soll nach Angaben der Stiftung Beispiele von Bürgerbeteiligung dokumentieren, Service und Ratschläge liefern und die Bürger ermutigen, sich in die Politik einzumischen. „Unser demokratisches System befindet sich in einem tiefgreifenden Wandel: Auf der einen Seite verliert die repräsentative Demokratie zunehmend an Vertrauen und die Nichtwähler sind inzwischen die stärkste Partei. Auf der anderen Seite ist überall dort, wo direkte Demokratie in Form von Bürgerbegehren oder Volksentscheiden möglich ist, ein großer Beteiligungswille vorhanden“, sagt Gunter Thielen, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung. Das belege auch eine aktuelle, repräsentative Umfrage der Bertelsmann Stiftung. Danach wünschen sich 81 Prozent der Befragten mehr Beteiligungs- und Mitsprachemöglichkeiten im politischen Prozess. Gefragt nach der grundsätzlichen Bereitschaft, sich über Wahlen hinaus an Diskussionsforen, Bürgerbegehren oder Anhörungen zu beteiligen, sind 60 Prozent bereit, sich stärker einzubringen. 85 Prozent der Bürger stimmen der Aussage zu, dass politische Entscheidungen durch mehr Bürgerbeteiligung eine höhere Akzeptanz in der Bevölkerung fänden. Die Bertelsmann Stiftung wird außerdem erstmals den Reinhard-Mohn-Preis für neue Beteiligungsformen verleihen, welche die repräsentative Demokratie ergänzen. Bewerben konnten sich online staatliche Institutionen aus aller Welt. Aus den sieben Finalisten sollen die Teilnehmer des BürgerForums via Internet den Sieger bestimmen.
(rt)
http://www.bürger-beteiligung.dehttp://www.buergerforum2011.dehttp://www.bertelsmann-stiftung.de
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Gunter Thielen