[18.4.2012] Die Stadt Düsseldorf soll nach Empfehlung der Kämmerei auch in den kommenden Jahren keinen Bürgerhaushalt durchführen. Eine Untersuchung solcher E-Partizipationsangebote in anderen Kommunen hätte keinen nachhaltigen Nutzen nachgewiesen.

Der Kämmerer der Stadt Düsseldorf, Manfred Abrahams, hat dem Haupt- und Finanzausschuss der Kommune von der Durchführung eines Bürgerhaushalts abgeraten. Wie RP ONLINE berichtet, hatte die Verwaltung zuvor Informationen und Erfahrungen von Städten eingeholt, welche bereits einen Bürgerhaushalt haben. Die Untersuchung hat nach Angaben von Kämmerer Manfred Abrahams gezeigt, dass in keiner der Städte ein nachhaltiger Nutzen aus den Vorschlägen der Bürger zum Haushalt erkennbar ist. Zudem erfordere ein solches E-Partizipationsprojekt bei einem vergleichsweise geringen Interesse einen hohen Personaleinsatz. Als Beispiele führte Abrahams die Bürgerhaushalte in Köln und Freiburg an: So seien beim ersten Kölner Bürgerhaushalt knapp 5.000 Vorschläge von den Bürgern eingereicht worden, in der zweiten Runde nur rund 1.200. In Freiburg hätten einer Beteiligung von rechnerisch 0,85 Prozent der Einwohner Kosten von fast 700.000 Euro gegenüberstanden. Im Rahmen der Düsseldorfer Umfrage hätten sich nur die Städte Stuttgart und Berlin-Lichtenberg zufrieden mit dem Projekt Bürgerhaushalt gezeigt. Über das Thema Bürgerhaushalt will das Düsseldorfer Rathaus nun erst wieder 2015 entscheiden. (bs)

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Stichwörter: E-Partizipation, Bürgerhaushalt, Düsseldorf, Köln, Freiburg

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