[16.12.2014] Bislang vom Rundfunk genutzte Frequenzen sollen im ersten Halbjahr 2015 versteigert und zur Flächenversorgung mit mobilem Breitband eingesetzt werden. Auf eine hälftige Verteilung der Erlöse haben sich jetzt Bund und Länder geeinigt.

Bund und Länder haben sich auf eine verstärkte Förderung des Breitband-Ausbaus verständigt. Das meldet die rheinland-pfälzische Landesregierung. „Dies ist ein wichtiger Schritt, um unser Land im Zuge der Digitalisierung zukunftsfähig zu machen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Anschluss an das Gespräch der Länderregierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 11. Dezember 2014. Ab dem Jahr 2016 wird das digitale terrestrische Fernsehen auf den Standard DVB-T2 umgestellt. Bislang vom Rundfunk genutzte Frequenzen werden somit frei. Sie sollen im ersten Halbjahr 2015 von der Bundesnetzagentur versteigert und von Mobilfunkbetreibern zur Flächenversorgung mit mobilem Breitband eingesetzt werden. Parallel dazu sollen die erwarteten Versteigerungserlöse von Bund und Ländern ebenfalls zur Breitband-Förderung verwandt werden. Dreyer: „Ich freue mich, dass es heute mit der Bundeskanzlerin gelungen ist, uns auf eine hälftige Verteilung der Erlöse zwischen Bund und Ländern zu verständigen.“ (ve)

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