[31.5.2018] Für den Bereich der Digitalisierung haben Hamburg und Schleswig-Holstein eine erweiterte Kooperation beschlossen. Diese betrifft die digitale Verwaltung, Daten und IT-Plattformen sowie die digitale Bildung.

Hamburg und Schleswig-Holstein wollen im Bereich der Digitalisierung enger zusammenarbeiten. Auf einer gemeinsamen Kabinettssitzung am 29. Mai 2018 beschlossen die Landesregierungen eine erweiterte Kooperation in den Bereichen digitale Verwaltung, digitale Bildung sowie Daten und IT-Plattformen.
Mit einem interoperablen Servicekonto soll für Norddeutschland ein attraktiver Zugang zu digitalen Verwaltungsdienstleistungen geschaffen werden, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Dadurch sollen Online-Services für Bürger und Unternehmen leicht zu erreichen und gut auffindbar sein. Die Kooperation bei diesem Thema baue auf eine bereits bestehende langjährige Partnerschaft auf, erklärte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher. „Online-Services müssen so gestaltet sein, dass sie für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen selbsterklärend sind. Daher werden wir in einer Entwicklungspartnerschaft die Sicht der Nutzer in den Vordergrund stellen.“ Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther ergänzt: „Künftig werden Verwaltungsleistungen zunehmend digital angeboten. Das ist eine Riesenchance für alle. Dabei macht es nur Sinn, über Landesgrenzen zusammenzuarbeiten. So können wir gewährleisten, dass wir auch gemeinsam bürgerfreundliche und effiziente Lösungen und Angebote entwickeln.“
Auch im Bereich der Bildung werden Hamburg und Schleswig-Holstein ihre Digitalisierungsinitiativen stärker verzahnen. Die Länder werden laut eigenen Angaben prüfen, inwieweit sich der Einsatz einer Schulverwaltungssoftware gemeinsam weiter vorantreiben lässt. Außerdem soll untersucht werden, ob und in welchem Umfang eine gemeinsame E-Learning-Plattform für Lehrkräfte genutzt werden kann.
Da Digitalisierung stets auch Prozessoptimierungen umfasst, spielen geeignete IT-Plattformen und standardisierte Datenformate eine entscheidende Rolle. Die beiden Landesregierungen beabsichtigen laut der Pressemitteilung, im Laufe dieses Jahres eine Kooperationsvereinbarung für die Entwicklung einer gemeinsamen Planungsplattform abzuschließen. Hiermit könnten beispielsweise länderübergreifende Beteiligungsverfahren effizienter bewältigt werden, die regelmäßig die Einbeziehung der jeweils angrenzenden Gemeinden erfordern.
In der Kabinettssitzung wurde außerdem die Fortsetzung der Kooperation in den Bereichen Raumplanung, Verkehr und Stromversorgung beschlossen. (ba)

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