[15.1.2021] Wie die Tradition der Bürgerbeteiligung in Bayern vom Freistaat unterstützt wird, erläutert die Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Michaela Kaniber.

Wie will ich in meiner Gemeinde leben? Wie will ich wohnen? Kann ich mich hier gut versorgen? Ist unsere Umwelt ausreichend geschützt? Entspricht das kulturelle und soziale Angebot meinen Bedürfnissen? Kann ich mich kreativ und unternehmerisch betätigen? Gerade in den Monaten der Corona-Pandemie haben sich viele Bürger intensiver mit ihrer Gemeinde oder Region auseinandergesetzt. Fragen zu regionalen und lokalen Versorgungsstrukturen, naturverträglichen Naherholungsmöglichkeiten in der direkten Umgebung oder dem sozialen Zusammenhalt im Ort haben ein völlig neues Gewicht bekommen. Zudem hat sich gezeigt: Der Bedarf an digitalen Austausch- und Beteiligungsformen auf Orts- oder Gemeindeebene nimmt zu.

Bürgerbeteiligung hat Tradition

In Bayern hat die Bürgerbeteiligung eine lange Tradition. Bereits Mitte der 1980er-Jahre wurde mit den so genannten Dorfwerkstätten die Grundlage für die intensive Bürgerbeteiligung in der Dorferneuerung geschaffen. Die drei Schulen der Dorf- und Landentwicklung vermitteln seit rund 30 Jahren nicht nur das Grundwissen für die Entwicklungsprozesse in der ländlichen Entwicklung, sondern auch die Grundlagen für die Gestaltung der Beteiligungskultur in ihren Instrumenten Integrierte Ländliche Entwicklung zur interkommunalen Zusammenarbeit, Gemeindeentwicklung, Dorferneuerung und Flurneuordnung. Neben Seminaren, Exkursionen und Fachveranstaltungen in den Schulen und den lokalen Arbeitskreisen in den jeweiligen Projekten hat sich zunehmend der Bedarf nach einem niedrigschwelligen Einstieg in die Bürgerbeteiligung abgezeichnet. Den Bürgerinnen und Bürgern soll es damit ermöglicht werden, ihre Sichtweisen und Erfahrungen einfach in die Gemeindeentwicklung einzubringen und gleichzeitig alle wesentlichen Aspekte einer nachhaltigen Bürgerkommune einzubeziehen.

Online-Befragung als neuer Baustein

Deshalb hat die Bayerische Verwaltung für Ländliche Entwicklung als weiteren Baustein die Online-Befragung LE.NA (wir berichteten) entwickelt. Die Abkürzung steht für Ländliche Entwicklung und Nachhaltigkeit. Sie hilft, Schwerpunktthemen für die Gemeindeentwicklung zu identifizieren und ermuntert darüber hinaus Bürgerinnen und Bürger, sich in der Entwicklung ihrer Kommune zu engagieren und die Umsetzung ihrer Ideen selbst in die Hand zu nehmen. Seit Sommer 2020 steht dieses Online-Instrument allen Bürgern offen.

Michaela Kaniber ist Bayerische Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.

https://lena.infoportal-land.de
https://www.stmelf.bayern.de
Dieser Beitrag ist im Spezial der Ausgabe Januar 2021 von Kommune21 erschienen. Hier können Sie ein Exemplar bestellen oder die Zeitschrift abonnieren. (Deep Link)

Stichwörter: E-Partizipation, Bayern, Bürgerbeteiligung, LE.NA, Michaela Kaniber

Bildquelle: Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten