[16.8.2021] Kommunen in Nordrhein-Westfalen pilotieren den digitalen Einbürgerungsantrag. Die OZG-Leistung soll sukzessive ausgeweitet werden und perspektivisch allen Kommunen in Deutschland zur Verfügung stehen.

In ersten Pilotkommunen Nordrhein-Westfalens können jetzt Anträge auf Einbürgerung online gestellt werden. Wie das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) auf seiner Website zum Onlinezugangsgesetz (OZG) berichtet, soll das Angebot sukzessive ausgebaut werden. Das BMI und das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (MWIDE) haben dazu am 14. Juni 2021 eine Einzelvereinbarung zum Dachabkommen für die Digitalisierung einzelner Leistungen im Themenfeld Ein- und Auswanderung geschlossen. Damit stehen laut BMI 9,7 Millionen Euro aus den OZG-Konjunkturmitteln für die Digitalisierung der OZG-Leistung Einbürgerung bereit. Fachliche Unterstützung leiste das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI), welches die fachliche Begleitung im Rahmen der Umsetzungsverantwortung übernommen habe. Zur Verfügung stehe die Verwaltungsleistung den Ausländern und Ausländerinnen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben.

Nutzerfreundlich umgesetzt

Mit rund 130.000 Einbürgerungsanträgen pro Jahr hat diese Verwaltungsleistung eine hohe gesellschaftliche Relevanz, berichtet das BMI. Über 400 Behörden in Deutschland nehmen die Anträge auf Einbürgerung an. Oft erhalten interessierte Personen aber erst nach der persönlichen Vorsprache im Amt ein Antragsformular und eine Liste erforderlicher Nachweise, was zu einer Vielzahl an weiteren Terminen mit teilweise langen Wartezeiten führt. Auch weise die Antragstellung eine hohe Komplexität und Nachweislast auf. Detaillierte Prüfungen durch die zuständigen Stellen haben lange Bearbeitungszeiten zur Folge. Bei der Digitalisierung der OZG-Leistung Einbürgerung sei daher die Nutzerfreundlichkeit ein zentraler Aspekt gewesen. Im entsprechenden OZG-Digitalisierungslabor sei in einem iterativen mehrstufigen Design-Thinking-Prozess eine Zielvision entwickelt worden. Entlang von Nutzerfreundlichkeitskriterien habe man diese überprüft und durch Nutzertests validiert. Die Leistung werde im Tandem von Nordrhein-Westfalen und Bayern umgesetzt. Bayern habe einen landesweiten Piloten entwickelt. Nordrhein-Westfalen baue darauf auf und erarbeite eine Einer-für-Alle (EfA)-Lösung.

Einfacher für beide Seiten

Nach Abschluss der Pilotphase sollen weitere Kommunen aus Nordrhein-Westfalen und perspektivisch aus ganz Deutschland an das Online-Verfahren angeschlossen werden, kündigt das BMI an. Ziel sei eine weitestgehend digitale Antragstellung. Das vereinfache nicht nur den Prozess für Ausländerinnen und Ausländer, die künftig bequem von zu Hause Anträge stellen können – es vermittle auch einen positiven Eindruck einer digitalisierten, modernen deutschen Verwaltung und entlaste diese.
Im Themenfeld Ein- und Auswanderung werden Verwaltungsleistungen unter anderem entlang der Nutzerreise Fachkräfteeinwanderung digitalisiert mit dem Ziel, möglichst nutzerfreundliche, innovative Online-Verfahren zur Verfügung zu stellen. Eine entsprechende Vereinbarung hat das BMI mit Brandenburg unterzeichnet (wir berichteten). (ve)

https://www.onlinezugangsgesetz.de

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