[5.11.2021] Auf der fünften Sitzung des Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz konstatierten Ministerpräsidentin Dreyer und Digitalisierungsminister Schweitzer deutliche Erfolge im Ausbau des Glasfasernetzes. Ausschlaggebend für die erzielten wie für zukünftige Fortschritte sei eine synergetische Verzahnung von gefördertem und eigenwirtschaftlichem Ausbau.

Unlängst fand die fünfte Sitzung des Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz statt. Zu ihr begrüßte Ministerpräsidentin Malu Dreyer gemeinsam mit Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer Vertreterinnen und Vertreter der Telekommunikationsbranche, deren Verbände und Kammern sowie kommunale Spitzen.
Wie die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz meldet, hob Dreyer in der virtuellen Sitzung das eigenwirtschaftliche Engagement der Branche in den zurückliegenden zwölf Monaten hervor: „Trotz der Pandemie haben Sie weiter am Ausbau der Netze auch in Rheinland-Pfalz gearbeitet. Das Glasfasernetz ist in Rheinland-Pfalz um weitere 720 Kilometer gewachsen. Mindestens 15.750 Anschlüsse wurden zusätzlich gigabitfähig gemacht. Zusammen mit den Anstrengungen des Landes und seiner Kommunen im geförderten Ausbau wächst das Glasfasernetz in Rheinland-Pfalz kontinuierlich an.“
Im Rahmen der Sitzung wurde nach Auskunft der Staatskanzlei außerdem ein neues Daten-Informationsportal des Landes für den Breitband-Ausbau vorgestellt. In diesem sollen zukünftig alle für den Breitband-Ausbau relevanten Daten und flächendeckende Netzdetailplanungen zusammenlaufen, um eine landesweite Gesamtbetrachtung zu ermöglichen. Die Internet-Seite solle in wenigen Wochen online gehen. Digitalisierungsminister Schweitzer habe in diesem Zusammenhang betont, dass es Kern der Landesstrategie sei, den geförderten und den eigenwirtschaftlichen Ausbau klug und synergetisch miteinander zu verzahnen. „Nur wenn sich beide Säulen ergänzen, kommen wir gemeinsam und miteinander voran. Dafür braucht es eine verlässliche und transparente Datengrundlage, aber auch schnelle Genehmigungsverfahren – beides bringen wir als Land Rheinland-Pfalz mit auf den Weg“, sagt Schweitzer.
Vorgestellt und diskutiert wurden, wie die Staatskanzlei weiter berichtet, darüber hinaus Fortschritte des digitalen Antrags- und Genehmigungsverfahrens im Zusammenhang mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), welches das Land Rheinland-Pfalz derzeit gemeinsam mit dem Land Hessen umsetzt. Ebenso seien die Fortschritte beim Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur dargestellt und die nächsten Schritte zum weiteren Ausbau in Rheinland-Pfalz diskutiert worden. Aus Sicht des Landes sollen gemeinsam Wege und Möglichkeiten gesucht werden, die eine bessere Visualisierung und Erfassung der Ausbaufortschritte für alle Beteiligten ermöglichen.
Schließlich hätten Dreyer und Schweitzer die Sitzung genutzt, um erneut das Engagement der Branche für die von der Unwetterkatastrophe betroffenen Regionen hervorzuheben und für ihren Einsatz zu danken. Die Flut habe einmal mehr und eindringlich vor Augen geführt, wie verwundbar eine moderne Gesellschaft ist, wenn die grundlegenden digitalen Infrastrukturen zerstört sind. Kommunikation komme besonders in Notlagen und Krisen eine ganz essenzielle Bedeutung zu. Dass die Branche gemeinsam und engagiert in schneller Zeit die Mobilfunknetze wiederhergestellt habe, zeige, dass alle Akteurinnen und Akteure Hand in Hand zusammenarbeiten, um die Folgen der Krise zu bewältigen. (aö)

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