[22.11.2021] Die Digitalministerinnen und -minister der Länder haben bei ihrem jüngsten Treffen einen Beschluss zur Stärkung der Krisenfestigkeit und digitalen Resilienz Deutschlands gefasst. Sie werben darin auch für eine stärkere Vernetzung innerhalb der Verwaltung.

Seit 2019 pflegen die Digitalministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder (D16) in der Regel zweimal jährlich einen Praxis- und Erfahrungsaustausch zu digitalpolitischen Themen. Auf dem jüngsten Treffen der D16, das aufgrund der aktuellen Lage online stattfand, ging es um neue Projekte aus den Bundesländern sowie die Abstimmung zum weiteren Vorgehen beim Onlinezugangsgesetz (OZG). Beschlüsse fasste das Gremium unter anderem zu digitaler Resilienz, dem Einsatz von Open Source Software in der Verwaltung und der IT-Sicherheit. Das berichtet das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung Schleswig-Holstein. Das Land hat in diesem Jahr den Vorsitz des D16-Gremiums inne.
Angenommen wurde ein Antrag zur Stärkung der Krisenfestigkeit und digitalen Resilienz, um digitale Technologien effektiv zu nutzen und Wirtschaft, Staat und Gesellschaft digital resilienter und handlungsfähiger aufzustellen. Das Land Hessen soll demnach bis zum nächsten Treffen einen Sachstandsbericht zur Verfolgung der verschiedenen Handlungsansätze in der Vernetzungsarbeit innerhalb der Verwaltung vorlegen.
Zudem haben die D16 dem Antrag von Schleswig-Holstein über ein besseres Daten-Management als Grundlage für eine datenbasierte Verwaltung zugestimmt. Sie betonen darin die Notwendigkeit, die Verfügbarkeit und Nutzung von Daten als Grundlage von datenbasierten Entscheidungsprozessen in der öffentlichen Verwaltung zu verbessern.
„Offene Daten und der richtige Umgang damit ermöglichen es den Bürgerinnen und Bürger sowie der Privatwirtschaft an staatlichen Erkenntnissen zu partizipieren, die Verwaltung zu verstehen und nachzuvollziehen. Außerdem werden Entscheidungsprozesse in der Verwaltung durch die digitale Datenverfügbarkeit schneller. Deutschland sollte als moderner Staat transparent, verständlich und sicher mit seinen Daten umgehen“, erklärt dazu Schleswig-Holsteins Digitalisierungsminister Jan Philipp Albrecht.
Darüber hinaus fassten die D16 einen Beschluss zum weiteren Vorgehen der Länder in der IT-Sicherheit. „Deutschland wird sich in Zukunft stärker gegen Cyber-Angriffe und Kriminalität schützen müssen. Die IT-Sicherheit bleibt eine zentrale Aufgabe der Verwaltung“, kommentiert Minister Jan Philipp Albrecht. (bw)

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