[23.1.2023] Als erste Kommunen in Deutschland haben die Städte Fulda und Lindenfels digital eingereichte Anträge über das vom kommunalen IT-Dienstleister ekom21 entwickelte Breitbandportal genehmigt.

Weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren – das sind die Hauptziele, die mit der Einrichtung des Breitbandportals für die Beantragung und Genehmigung der Verlegung von Telekommunikationsleitungen verfolgt werden. Die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz haben das Portal initiiert und im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) durch den kommunalen IT-Dienstleister ekom21 nach dem EfA-Prinzip (Einer für Alle) entwickeln lassen (wir berichteten). Das bedeutet, dass auch andere interessierte Bundesländer das Verfahren nachnutzen können. Derzeit steht es den Kommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz zur Verfügung und wird in weiteren Bundesländern ausgerollt. Wie das hessische Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung mitteilt, haben die Städte Fulda und Lindenfels als erste Kommunen in Deutschland digital eingereichte Anträge über das Breitbandportal genehmigt.
„Wir sagen nicht nur, dass wir den Breitbandausbau mit allen Mitteln beschleunigen und vereinfachen wollen, wir setzen das auch aktiv um. Dass jetzt die ersten Anträge über das Portal gestellt und bearbeitet werden, ist ein großer Schritt, um unser Ziel eines flächendeckenden Glasfaserausbaus zu erreichen“, sagt Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus. „Von dem Portal profitieren alle: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den meist kommunalen Genehmigungsbehörden werden entlastet, die Telekommunikationsunternehmen können früher mit dem Leitungsbau beginnen und die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen erhalten schneller Zugang zum zukunftsfähigen Glasfaser-Internet.“
Fuldas Oberbürgermeister Heiko Wingenfeld sagt: „Die Stadt Fulda ist einer der ersten Wegebaulastträger in ganz Deutschland, der das Breitbandportal produktiv nutzt und damit den Breitbandausbau im Stadtgebiet nachhaltig stärkt. Dies zeigt auch unser intensives Engagement, Verwaltungsprozesse für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und auch für die Stadtverwaltung selbst zu digitalisieren und zu optimieren.“ Michael Helbig, Bürgermeister von Lindenfels, ergänzt: „Die Breitbandversorgung ist für mich ein Projekt der Daseinsvorsorge, wie beispielsweise die Ver- und Entsorgung. Ich bin dem Land Hessen dankbar, dass es in diese Zukunftstechnologie investiert. Besonders freue ich mich natürlich, dass die Verwaltung der Stadt Lindenfels zu den ersten gehört, die erfolgreich mit dem Breitbandportal arbeiten.“ (al)

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