[4.7.2023] Im Rahmen der D16 treffen sich die Digitalkoordinatorinnen und -koordinatoren der Länder regelmäßig zum Austausch. Nun haben Berlin und Brandenburg den Vorsitz übernommen. Den Ländern obliegt es, das bisherige Format bis 2024 zu einer echten Digitalministerkonferenz zu entwickeln.

Im so genannten D16-Format kommen die für Digitalisierung zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren sowie Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der Bundesländer zum gemeinsamen Austausch zusammen. Nun hat die bisherige Vorsitzende, Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach, den Vorsitz erstmals an zwei Länder übergeben: Berlin und Brandenburg. Sie wollen die Sitzungen der D16 in enger Zusammenarbeit gestalten, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung. Ein erstes D16-Treffen unter dem Vorsitz der beiden Länder ist für den 8. und 9. November 2023 parallel zur Smart Country Convention auf der Messe Berlin geplant. Damit soll eine engere Verschränkung der D16 mit der Digitalcommunity auf der Konferenz gefördert und die Sichtbarkeit von D16 erhöht werden. Im Frühjahr 2024 soll das Digitalministertreffen als eigenständige Digitalministerkonferenz gegründet und damit weiter formalisiert werden (wir berichteten).
Zum Start des gemeinsamen D16-Vorsitzes wurde auch das Portal der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg grundlegend überarbeitet. Dort sollen künftig auch alle Treffen und Ergebnisse des D16-Austauschs zentral dokumentiert werden.
Der gemeinsame Vorsitz von Brandenburg und Berlin zeige, wie dicht die Hauptstadtregion auch in Digitalisierungsthemen zusammenstehe, sagte Staatssekretär Benjamin Grimm, Beauftragter für Medien und Digitalisierung des Landes Brandenburg. „In dieser erstmaligen und besonderen Konstellation des gemeinsamen D16-Vorsitzes über 18 Monate wollen wir die bisher eher losen Treffen der Digitalverantwortlichen in den Bundesländern zu einer formellen Digitalfachministerkonferenz entwickeln“, so der Staatssekretär. Es sei an der Zeit, dass die Länder auch in der Digitalpolitik mit einer Stimme sprechen – dafür sollten nun die Strukturen geschaffen werden. Berlins Staatssekretärin für Digitalisierung, Martina Klement, verwies auf den dringenden Handlungsbedarf bei Themen wie Künstlicher Intelligenz oder der Sicherung von IT-Fachkräften. Die Bedeutung dieser Themen und deren Priorität sei enorm. „Deshalb entwickeln wir das bisherige Format weiter und werten es bis zum Jahr 2024 zu einer echten Digitalministerkonferenz auf“, so Klement. (sib)

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