[16.8.2023] Anfang August ist in Bayern die neue Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie in Kraft getreten. Damit können Kommunen die Breitband-Förderung aus dem Bundeshaushalt mit Landesmitteln aufstocken und damit Fördersätze von bis zu 90 Prozent erreichen.

Der Freistaat Bayern will seine Kommunen auch künftig beim Breitbandausbau finanziell auf höchstem Niveau unterstützen. Das teilt das bayrische Staatsministerium der Finanzen mit, in dessen Verantwortungsbereich die Themen Digitalisierung, Breitband und IT fallen. Im Rahmen der neuen Bayerischen Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie 2.0 sollen – wie schon bei der Vorgängerrichtlinie – die niedrigen Fördersätze des Bundes von 50 Prozent auf 90 Prozent angehoben werden. Die Richtlinie trat zum August 2023 in Kraft. „Bei der neuen Bundesförderung stehen Bayern im Jahr 2023 insgesamt 450 Millionen Euro an Bundesgeldern zu. Gemeinsam mit den Kommunen ist es unser Ziel, diese Summe möglichst auszuschöpfen“, so der Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. Über 630 Kommunen im Freistaat sind bereits in das neue Bundesprogramm gestartet. Nun sei es Sache des Bundes, für eine schnelle und unbürokratische Umsetzung der Projekte zu sorgen, damit möglichst schnell weitere Glasfaseranschlüsse in Bayern verlegt werden können, betont Füracker.

Förderanträge beim Bund bis Mitte Oktober

Seit April 2023 können sich Kommunen für das neue Bundesförderprogramm bewerben. Jedem Land ist ein festes Budget zugeteilt und es gibt zeitlich befristete Antragsfenster. Die Frist zur Einreichung der Förderanträge beim Bund läuft noch bis zum 15. Oktober 2023. Das neue Förderprogramm des Bundes ermöglicht eine Förderung des Glasfaserausbaus auch in Gebieten, die bereits mit Super-Vectoring versorgt sind (bis zu 250 Mbit/s). Neben den deutlich erhöhten Fördersätzen können finanzschwache Gemeinden zusätzlich bei der Finanzierung des Eigenanteils unterstützt werden. Im Ergebnis können dann Fördersätze von über 90 Prozent erreicht werden.

Ländlicher Raum profitiert besonders

Seit April 2023 wurden im Freistaat 557 Projekte in 637 Gemeinden gestartet. Seit dem Jahr 2014 haben nach Angaben des Finanzministeriums der Freistaat, seine Kommunen und der Bund mit den laufenden Programmen über 3,6 Milliarden Euro in den Breitbandausbau in Bayern investiert – 2,3 Milliarden Euro davon Fördermittel des Freistaats.
Profitiert habe besonders der ländliche Raum: Seit Ende 2013 konnte die Versorgung der Haushalte mit schnellem Internet von 27 Prozent auf über 92 Prozent verbessert werden. Nach Fertigstellung allein der bereits laufenden Maßnahmen sei schnelles Internet nahezu flächendeckend (über 99 Prozent) im Freistaat verfügbar. Bei der Versorgung mit Gigabitbandbreiten belege der Freistaat als größtes Flächenland mit 66 Prozent versorgter Haushalte ebenfalls eine starke Ausgangsposition, so das Ministerium. (sib)

https://www.stmfh.bayern.de

Stichwörter: Breitband, Bayern, Politik