[20.11.2023] Anlässlich des Gigabit-Symposiums 2023 in Berlin fordern die teilnehmenden Telekommunikations- und IT-Verbände eine Verbesserung der politischen und regulatorischen Rahmenbedingungen für den Netzausbau. Anders ist der angestrebte flächendeckende Ausbau bis 2030 nicht zu erreichen.

Zur Halbzeit der Legislaturperiode stehen wichtige Weichenstellungen für den Telekommunikationssektor in Deutschland an. Mit der Gigabitstrategie hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr ein umfangreiches Maßnahmenpaket veröffentlicht (wir berichteten). Darüber hinaus sollen auch von der EU-Ebene neue Impulse für den Glasfaser- und Mobilfunkausbau ausgehen. Beim Gigabit-Symposium der Telekommunikations- und IT-Verbände ANGA, Bitkom, BREKO, BUGLAS, eco und VATM, das am 14. November 2023 in Berlin stattfand, stand vor allem die Frage im Mittelpunkt, welche Auswirkungen diese politischen Vorhaben auf die Marktsituation und das Ausbautempo haben werden. In einer gemeinsamen Pressemeldung fordern die Verbände eine Verbesserung der politischen und regulatorischen Rahmenbedingungen. Nur so könne das sehr ambitionierte Ziel der Bundesregierung eines flächendeckenden Ausbaus von Glasfasernetzen und des neuesten Mobilfunkstandards bis zum Jahr 2030 erreicht werden, heißt es dort.

Open Access wichtiger Baustein

„Die Branche treibt den eigenwirtschaftlichen Ausbau mit allen Kräften voran. Aber die Hürden haben sich teilweise sogar erhöht. Ein Aspekt bleibt die zögerliche Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen in der Bevölkerung. In dieser Phase darf die Politik keinesfalls neue Hemmnisse aufbauen“, unterstreicht ANGA-Präsident Thomas Braun. Darüber hinaus müsse der Ausbau für die Unternehmen refinanzierbar sein. „Vor allem im Inhaus-Bereich muss die Politik gegensteuern und mit der Branche zusammen Lösungen finden, wenn sie es mit dem FTTH-Ziel für 2030 ernst meint“, fordert Braun.  Für einen erfolgreichen Glasfaserausbau in Deutschland spiele zudem Open Access eine sehr wichtige Rolle. „Open Access braucht ein Level Playing Field für den gegenseitigen Netzzugang“, unterstreicht BUGLAS-Präsident Theo Weirich. Bestehende Hürden bei der gegenseitigen Nutzung beziehungsweise beim Zugang müssten endlich überwunden werden.

DSA und Nachhaltigkeit

Neben den Themen des Netzausbaus diskutiert die Branche auch über die Regulierung von Inhalten. Deutschland müsse schnell das Digitale-Dienste-Gesetz einführen, um den Digital Services Act (DSA) umzusetzen und bestehendes Recht anzupassen. „Wichtig ist dabei, dass die Bundesnetzagentur in ihrer Rolle als Digital Services Coordinator mit ausreichenden Kompetenzen ausgestattet wird“, betont Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung.
Ein weiteres wichtiges Thema beim Gigabit-Symposium war der Bereich Nachhaltigkeit. „Wenn wir mehr Nachhaltigkeit schaffen und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands erhalten wollen, muss die Bundesregierung den flächendeckenden Ausbau gigabitfähiger Netze massiv vorantreiben“, appelliert eco-Vorstand Klaus Landefeld. Dies gelinge nur durch ein Zusammenspiel von eigenwirtschaftlichem Ausbau und staatlicher Förderung. (sib)

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https://www.bitkom.org
https://www.brekoverband.de
https://www.buglas.de
https://www.eco.de
https://www.vatm.de

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