[29.4.2013] Um den Breitband-Ausbau künftig weiter forcieren und eine leistungsfähige Internet-Versorgung bereitstellen zu können, hat der Freistaat Sachsen ein Eckpunktepapier beschlossen.

Das vom Wirtschaftsministerium in Dresden vorgelegte Eckpunktepapier zur „Digitalen Offensive Sachsen“ ist vom Kabinett beschlossen worden. Damit wird nach Angaben der Staatskanzlei die Grundlage für eine zeitgemäße digitale Versorgung im Freistaat geschaffen. Drei Schwerpunkte setzt das Papier: Zum einen soll der Highspeed-Internet-Ausbau gefördert werden. Die Zielgröße ist dabei eine Download-Rate von mindestens 30 Mbit/s. Zum anderen sollen WLAN-Verbindungen an touristischen Einrichtungen den Ansprüchen und dem Bedarf der Besucher aus dem In- und Ausland gerecht werden. Des Weiteren soll durch eine Änderung der Mittelstandsrichtlinie ein Anreiz für Unternehmen des Gastgewerbes und touristische Freizeiteinrichtungen geschaffen werden, um leistungsfähige Internet-Verbindungen für ihre Gäste und Besucher bereitzustellen. Staatsminister Sven Morlok erklärt: „Eine leistungsfähige Internet-Versorgung ist die Infrastruktur der Zukunft und wird heutzutage als selbstverständlich vorausgesetzt. Diesen Ansprüchen und auch dem sich ständig verändernden Nutzungsverhalten stellen wir uns und schaffen die Voraussetzungen dafür, dass Sachsen sich als moderner Standort im Wettbewerb behaupten kann.“ Mit dem Kabinettsbeschluss ist der Weg frei für die Erarbeitung einer Förderrichtlinie, die bis Ende 2013 das Genehmigungsverfahren der EU-Kommission durchlaufen haben soll. Anschließend können Anträge gestellt werden. Die Förderung von WLAN soll bereits zu einem früheren Zeitpunkt möglich sein. (cs)

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