[16.3.2016] Das Thema IT-Sicherheit, die Einrichtung eines einheitlichen Portals für Verwaltungsservices aller Ebenen und die Digitalisierung des Asylverfahrens werden die Arbeit des IT-Planungsrates in diesem Jahr prägen.

Klaus Vitt, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und Beauftragter der Bundesregierung für IT (BfIT) (wir berichteten), hat turnusgemäß den Vorsitz im IT-Planungsrat übernommen. Für das Jahr 2016 hat der Bundes-CIO nun Arbeitsschwerpunkte vorgeschlagen, darunter das Thema IT-Sicherheit. Ein wichtiger Punkt seien dabei die Melde- und Informationspflichten im Falle von Cyber-Angriffen. So soll ein schnellerer und beiderseitig verpflichtender Informationsaustausch selbstverständlich werden. Im vergangenen Jahr hatte sich der IT-Planungsrat zudem damit beschäftigt, welche Gründe die niedrige Akzeptanz von E-Government Angeboten in Deutschland hat. Als ein Aspekt wurden dabei die zwar sehr guten aber unterschiedlich ausgestalteten Serviceportale ausgemacht. Klaus Vitt: „Erfolgreiches E-Government in Deutschland benötigt ein sinnvolles Zusammenspiel aller notwendigen Bausteine mit einer starken Marke nach außen. Diesen Ansatz möchte ich in diesem Jahr gern aufnehmen und weiterverfolgen.“ Konkret stelle er sich ein einheitliches Dachportal unter Federführung des IT-Planungsrats vor, über welches Bürger und Unternehmen Zugang zu Verwaltungsservices aller Ebenen erhalten. „Bestehende Best-Practice-Informationsangebote und Fachverfahren der Bundes-, Landes- und kommunalen Ebene sollten dabei im Sinne unseres föderalen Systems als eigenständige Ziele ausgewiesen, aber unter ein einheitliches Dach gefasst werden“, so der Bundes-CIO. Wie es in der Meldung weiter heißt, ist dem IT-Beauftragten der Bundesregierung vor dem Hintergrund der Anschläge in Paris und der steigenden Terrorgefahr zudem die Erweiterung des Nationalen Waffenregisters ein Anliegen. Geprägt werde die Arbeit des IT-Planungsrates im Jahr 2016 zudem von der Aufgabe, die Digitalisierung des Asylverfahrens voranzutreiben (wir berichteten). Ziel sei es, eine medienbruchfreie Kommunikation aller beteiligten Behörden zu ermöglichen. Ein entsprechendes Koordinierungsprojekts habe der IT-Planungsrat bereits eingerichtet. IT-Staatssekretär Klaus Vitt erklärt: „Trotz der großen Herausforderung bietet diese Aufgabe gleichzeitig eine Chance für den IT-Planungsrat, für die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im IT-Bereich neue Maßstäbe zu setzen.“ (bs)

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