[8.4.2016] Eine bessere Vernetzung der Datenbanken von europäischen Sicherheitsbehörden will die EU-Kommission realisieren. Informationssysteme sowie der behördliche Zugriff darauf sollen optimiert und weitere Informationssysteme entwickelt werden.

Die Europäische Kommission hat jetzt neue Vorschläge zur besseren Vernetzung von Datenbanken der Sicherheitsbehörden in den Bereichen Grenzschutz und Kriminalitätsbekämpfung veröffentlicht. Demnach sollen bereits existierende europäische Informationssysteme sowie der behördliche Zugriff darauf optimiert werden, beispielsweise das Schengener Informationssystem SIS oder die Interpol-Datenbank verlorener und gestohlener Reisedokumente. Darüber hinaus beabsichtigt die EU-Kommission, weitere Informationssysteme zu entwickeln, um vorhandene Informationslücken zu schließen, etwa ein EU-Einreise-Ausreise-System nach US-amerikanischem Vorbild. Außerdem plädiert die EU-Kommission dafür, verschiedene Datenbanken besser miteinander zu verknüpfen. Denkbar sei etwa eine einheitliche Suchmaske für verschiedene Informationssysteme. Auch sollen die Datenbanken um weitere Daten ergänzt werden, zum Beispiel mit bestimmten biometrischen Daten. Zur Lösung der damit verbundenen technischen, rechtlichen und operativen Fragestellungen will die Kommission eine Expertengruppe einsetzen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt die Vorschläge der EU-Kommission. „Ziel muss es sein, durch eine einzige Abfrage mit Familienname, Vorname, Geburtsdatum oder Fingerabdruck europaweit eine Trefferliste zu erzeugen, bei welchen europäischen Sicherheitsbehörden Daten über die betroffene Person gespeichert sind“, kommentiert Herrmann. „Grenzschützer, Polizeibeamte und Justizbehörden müssen künftig mit einem Mausklick wissen, mit wem sie es zu tun haben, ob mit einem Kriminellen, Extremisten oder potenziellen Gefährder.“ (ve)

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