[29.8.2022] Um die Digitalisierung voranzutreiben, hat Sachsen-Anhalt die unterschiedlichen Handlungsfelder in einem neuen Ministerium gebündelt. Schwerpunkte sind der schnelle Ausbau der digitalen Infrastruktur sowie die Verwaltungsmodernisierung.

Sachsen-Anhalt durchlebt eine Zeit großer Veränderungen. Sie ist geprägt durch technologische, wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Umbrüche, deren Auswirkungen in sämtlichen Lebensbereichen spürbar sind. Besonders betroffen von diesen Entwicklungen ist das Bundesland aufgrund des demografischen Wandels, der hier offensichtlich schneller voranschreitet als in anderen Regionen. Hinzu kommt der Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier.
Die künftige Handlungsfähigkeit des Landes Sachsen-Anhalt und seiner Verwaltung ist ohne Digitalisierung und den zielgerichteten Einsatz moderner Informationstechnik daher nicht mehr denkbar. Nur wenn die vielfältigen digitalen und technologischen Potenziale effektiv genutzt werden, wird es dem Land gelingen, eine modern aufgestellte und digital agierende Verwaltung zu formieren. Die Schaffung der digitalen Infrastruktur ist, ebenso wie die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), im ländlichen Raum – in einer Verwaltungsstruktur mit eher kleinen Gemeinden – besonders herausfordernd. An vielerlei Stellen ist Sachsen-Anhalt zuletzt gut vorangekommen, in anderen Bereichen gibt es noch viel Luft nach oben, so etwa bei der Umsetzung des OZG.

Digitalisierungsfelder werden gebündelt

Die Bündelung unterschiedlicher Digitalisierungsfelder im neuen Ministerium für Infrastruktur und Digitales (MID) bietet jetzt die Chance, eine modern aufgestellte und digital agierende Verwaltung zu formen. Inhaltlich folgt die Ausrichtung der Arbeit im Bereich Digitales des MID dem Gedankengerüst des Koalitionsvertrags mit seinen Zielstellungen.
Der erste Themenblock befasst sich mit der prozessualen digitalen Entwicklung des Landes. Im Kern geht es um die strategische Steuerung, etwa durch die Entwicklung einer Digitalstrategie in Verbindung mit der Förderung zielgerichteter, digitaler Projekte. Parallel soll der jeweilige Umsetzungsstand dieser Prozesse transparent dargestellt werden. Der zweite Themenblock bündelt die technisch digitale Entwicklung des Landes. Darunter fallen etwa der Breitbandausbau und die landeseigene IT-Infrastruktur nebst Querschnittsdiensten und -infrastrukturen. Sachsen-Anhalt schließt zudem alle Schulen an das Glasfasernetz an und nimmt hier bundesweit eine Vorreiterstellung ein. Auch das Handlungsfeld der Informationssicherheit ist hier angesiedelt und hat strategische Bedeutung. Im dritten Themenblock wird als Teil der organisatorisch digitalen Entwicklung der jeweilige Umsetzungsstand in den wesentlichen Anwendungsfeldern der digitalen Transformation aufgezeigt. Dazu zählen der Status quo und die Perspektiven im OZG sowie die Maßnahmen zu dessen Umsetzung, insbesondere im kommunalen Bereich. Im abschließenden vierten Themenfeld stehen im Bereich der sozial digitalen Entwicklung künftige Anpassungsanforderungen im Fokus. Ein wichtiges Thema wird hierbei die Steigerung der Arbeitgeberattraktivität durch neue Arbeitsmodelle und Mitarbeiterorientierung sein.

Verwaltung neu denken

Neben einem beschleunigten Ausbau der Infrastruktur legt das MID seine Schwerpunkte vor allem auf die Modernisierung der Verwaltung. Es gilt, Verwaltung neu zu denken, da mit zunehmender Vernetzung aller Lebens- und Arbeitsbereiche die Organisation des Arbeitens zentrale Bedeutung erhält. Zielsetzung hinsichtlich der Beschleunigung der OZG-Umsetzung ist es, eine Schnittstelle zwischen Land und Kommunen zu institutionalisieren, um diese bei der Verwaltungsdigitalisierung insgesamt zu begleiten und zu beraten. Gemeinsam mit den Kommunen, den kommunalen Spitzenverbänden sowie weiteren Partnern wird eine Struktur für die Zusammenarbeit aufgesetzt.
Im Bereich des flächendeckenden Ausbaus digitaler Infrastrukturen arbeitet das Land daran, das bisherige Festnetz-Ausbauziel zukunftssicher anzupassen. Hierfür wurde das Infrastrukturziel (Glasfaser) auf mindestens ein Gigabit pro Sekunde (Gbit/s) festgelegt. Weitere Elemente der Gigabitstrategie sind konkretere Mobilfunkausbauziele und Sondervorhaben wie die Beschleunigung des Strukturwandels durch einen schnelleren Ausbau oder den zügigen Anschluss der Schulen ans Glasfasernetz. Dieser soll bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.

Digitalisierungsboard begleitet die Vorhaben

Nicht minder wichtig ist es, in der jetzigen Legislaturperiode eine Reihe von Grundlagen-Dokumenten und Strategien umzuformulieren, so zum Beispiel die Digitalstrategie „Sachsen-Anhalt digital 2030“. Neben der Digitalstrategie werden verschiedene Fachkonzepte in Handlungsfeldern wie der IKT-Steuerung, E-Government, künstliche Intelligenz oder Informationssicherheit von zentraler Seite aus auf den Weg gebracht und in einem neu zu bildenden Digitalisierungsboard unter Leitung der Ministerin für Infrastruktur und Digitales mit Vertreterinnen und Vertretern aller Ressorts (in der jeweiligen Funktion von Chief Digital Officer – CDO) interministeriell koordinierend ­vorangetrieben. Dem Digitalisierungsboard wird die Aufgabe zukommen, die Umsetzung der digitalen Vorhaben eng zu begleiten.
Das MID wird zudem den Digitalisierungsbeirat als Digitalrat Sachsen-Anhalt fortführen. In dieses unabhängige Beratungsgremium wurden kompetente Personen insbesondere aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft berufen. Aufgabe des Digitalrats ist unter anderem die Beratung der Ministerin in den Bereichen Technologie, Innovation und Digitalisierung. Er soll seine Themen frei bestimmen und entsprechende Empfehlungen geben. Ein Hauptaugenmerk liegt auf der Digitalisierung im ländlichen Raum. Es sollen Lösungsansätze entwickelt und Rahmenbedingungen geschaffen werden, unter denen die Ziele der Landesregierung mit Blick auf die zunehmende Digitalisierung bestmöglich verwirklicht werden können. Durch den „Strategischen Wirtschaftsdialog“, der im April 2022 erstmals stattfand, wird da­rüber hinaus der Austausch mit der Wirtschaft intensiviert. Idealerweise ergibt sich daraus die Möglichkeit, in arbeitsteiliger Kooperation Ideen- oder Positionspapiere in strategischen Handlungsfeldern der Digitalisierung mit Blick auf das Land Sachsen-Anhalt zu formulieren.

MID als agiler Motor der Digitalisierung

Das MID selbst soll organisatorisch zu einem agilen Motor der Digitalisierung weiterentwickelt werden. Vorgesehen sind flache Hierarchien und neue Arbeitsstrukturen. Es sollen projektbezogene Organisationsweisen eingeführt und auch in infrastruktureller Hinsicht Arbeitsumgebungen realisiert werden, die es erlauben, schnell miteinander ins Gespräch zu kommen und sofort auf Veränderungen zu reagieren. Ein wichtiges Ziel ist es daher, neue Formen der Zusammenarbeit in einer modernen Verwaltung pilothaft zu erproben.

Bernd Schlömer ist Staatssekretär für Digitalisierung im Ministerium für In­fra­struktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt und Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnik (CIO).

Zur digitalen Agenda des Landes Sachsen-Anhalt (Deep Link)
Dieser Beitrag ist in der Ausgabe August 2022 von Kommune21 erschienen. Hier können Sie ein Exemplar bestellen oder die Zeitschrift abonnieren. (Deep Link)

Stichwörter: Politik, Sachsen-Anhalt, Digitalisierungsstrategie

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