[9.12.2004] Das Land Rheinland-Pfalz will seinen Bürgern Behördengänge ersparen und mit einer Signaturinitiative dafür sorgen, dass Verwaltungsvorgänge auf elektronischem Weg über das Internet erledigt werden können.

Die Signaturinitiative Rheinland-Pfalz soll es den Bürgern des Landes deutlich erleichtern, eine individuelle elektronische Signatur auf einer Chipkarte zu erhalten. Diese ist zusammen mit einem Kartenleser, der an den PC angeschlossen wird, die Voraussetzung dafür, dass Verwaltungsvorgänge im Internet rechtsverbindlich signiert werden können. Ab 1. Januar 2005 besteht für die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz die Möglichkeit, über das Internet einen Antrag für eine solche Signaturkarte zu stellen. Für die vom Signaturgesetz geforderte Identitätsprüfung sind künftig landesweit die Kommunalverwaltungen zuständig. Sie nehmen die Anträge an, führen eine Identifikation durch und lösen dann bei den Partnern Landesbetrieb Daten und Information (LDI) und T-Systems das weitere Verfahren von der Bestellung über die Produktion bis zur Auslieferung der Karte aus. Bislang war die flächendeckende Einführung von elektronischen Signaturen in Deutschland an der mangelnden Akzeptanz der Bürger gescheitert. Nun erhofft man sich im Flächenland Rheinland-Pfalz, in dem die Behörden nicht immer "vor der Haustür" liegen, dass die Bürger das neue Angebot annehmen und Behördengänge via Internet erledigen. Die Kosten eines Startpakets, das Software, Lesegerät und Signaturkarte umfasst, werden mit rund 170 Euro angegeben. Partner der Signaturinitiative Rheinland-Pfalz sind das Ministerium des Innern und für Sport, der Landesbetrieb Daten und Information (LDI), die Gesellschaft für Kommunikation und Wissenstransfer mbH für die kommunalen Spitzenverbände sowie die Firma T-Systems. (hi)

http://www.signatur.rlp.de

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