[2.6.2005] Bundesinnenminister Otto Schily hat gestern in Berlin den neuen Reisepass mit biometrischen Merkmalen vorgestellt. Damit führt Deutschland als einer der ersten EU-Staaten den EU-Reisepass ein. In der Gebühr für den neuen Pass ist auch eine Verwaltungsgebühr für die Kommunen enthalten.

Die Ausgabe der neuen biometriegestützten Reisepässe soll in Deutschland am dem 1. November beginnen. Die Reisepässe werden einen per Funk auslesbaren RFID-Chip enthalten, in dem zunächst ein digitales Foto gespeichert wird. Ab März 2007 werden in neuen Pässen zusätzlich zwei Fingerabdrücke gespeichert. Mit dem elektronischen Pass, kurz E-Pass genannt, soll ein Höchstmaß an Fälschungssicherheit erreicht werden. Auch die Sicherheit vor dem Missbrauch echter Pässe durch andere Personen als den eigentlichen Passinhaber wird erhöht: Der Chip erlaubt eine elektronische Überprüfung, ob der Nutzer des Dokuments tatsächlich der Passinhaber ist. Mit dem neuen Reisepass setzt Deutschland eine internationale Vereinbarung um, die Sicherheit des internationalen Reiseverkehrs durch Einführung biometrischer Merkmale in Pässe zu erhöhen. Die Staaten der Europäischen Union sowie viele weitere Staaten wie Japan, USA, Australien, Russland oder die Schweiz bereiten derzeit ebenfalls die Ausgabe entsprechender Pässe vor. Das Bundesinnenministerium hat mit dem Bundeskriminalamt, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, der Bundesdruckerei und den Chipherstellern Philips und Infineon den neuen Reisepass entwickelt. Eine Speicherung der biometrischen Daten in einer Zentraldatei werde es nicht geben, wie Schily bei der Vorstellung des E-Passes betonte: "Die biometrischen Merkmale werden ausschließlich beim Bürger erhoben und nur im Chip des Dokuments gespeichert, das der Bürger bei sich trägt. Eine zentrale Speicherung der Passdaten ist in der EU-Verordnung nicht vorgesehen. Das nationale Passgesetz sieht darüber hinaus ein klares Verbot einer zentralen Passdatei vor." Mit dem E-Pass erhöht sich die Passgebühr auf 59 Euro. Die Passgebühr enthält auch eine pauschale Verwaltungsgebühr für die Bearbeitung in den Kommunen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums liegt Deutschland damit im internationalen Vergleich weiterhin im unteren Bereich: Beispielsweise werden die biometrischen Pässe in den USA voraussichtlich etwa 75 Euro kosten, in Großbritannien etwa 103 Euro. (hi)

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