[22.6.2007] Verstärkte Anstrengungen beim E-Government fordert der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm. Trotz einiger Erfolge müssten alle Beteiligten die IT-gestützte Modernisierung der Verwaltung weiter forcieren.

Brandenburg braucht verstärkte Modernisierungsanstrengungen im Bereich E-Government. Diese Auffassung vertrat Innenminister Jörg Schönbohm auf einer Konferenz in Potsdam. Die bislang erreichten Fortschritte seien zwar erfreulich, E-Government müsse aber von allen Beteiligten weiter forciert werden, so Schönbohm. Das besondere Augenmerk gelte dabei den Anforderungen der EU-Dienstleistungsrichtlinie und der Nutzerorientierung. Schönbohm sieht Brandenburg dabei allerdings gut gewappnet. Auch wenn das Land auf manchen Feldern des E-Government Nachholbedarf habe, sei es in Sachen Wirtschaftsorientierung durchaus Vorreiter, erläuterte der Innenminister. Als erstes Land habe Brandenburg schon im vergangenen Jahr eine Vereinbarung mit den Wirtschaftskammern geschlossen und so die Zusammenarbeit auf eine verbindliche Basis im gemeinschaftlichen Interesse gestellt. Mit wissenschaftlicher Unterstützung soll nun auch die Bürgerorientierung der elektronischen Verwaltungsdienstleistungen im Internet erheblich verbessert werden. Eine Umfrage unter Bürgern, Unternehmen und Verwaltungen soll eine Grundlage der weiteren Planungen für den Ausbau des Dienstleistungsportals service.brandenburg.de sein, das im vergangenen Jahr online ging. Insgesamt zog Schönbohm eine positive Bilanz der bisherigen E-Government-Aktivitäten: Mit dem Landesverwaltungsnetz als gemeinsamer Netzinfrastruktur für Landesverwaltung und Kommunen sei der Grundstein für die IT- und E-Government-Architektur gelegt worden. Darüber hinaus sei mit service.brandenburg.de ein auch im Vergleich mit anderen Bundesländern wegweisendes gemeinsames Portal entwickelt worden. Auch mehrere vollständig elektronisierte Verfahren stehen mittlerweile zur Verfügung. Dazu zählen der Agrarantrag online, ein Antragsverfahren für Fördermittel der Landeszentrale für Politische Bildung sowie ein Antragsverfahren zum Pflanzenschutz. Weitere Fachverfahren befinden sich in Planung. Schönbohm nannte die Meldedatenauskunft und eine Veröffentlichungsplattform für Land und Kommunen sowie den Online-Bauantrag. Gegenwärtig werde am Aufbau einer Bezahlplattform gearbeitet, um den Nutzern auch kostenpflichtige Angebote im Internet zur Verfügung stellen zu können. (al)

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