[20.11.2008] Wirtschaft, Verbände und Verwaltung wollen in Friedrichshafen De-Mail im praktischen Einsatz testen. Das wurde auf dem dritten IT-Gipfel der Bundesregierung bekannt. Das Gesetzgebungsverfahren für den E-Mail-Dienst ist bereits eingeleitet. Bis zum 12. Dezember 2008 haben Bürger die Möglichkeit, sich online zu dem Gesetzentwurf zu äußern.

In Friedrichshafen soll der E-Mail-Dienst De-Mail erstmals im praktischen Einsatz getestet werden. Eine entsprechende Erklärung haben das Bundesministerium des Innern (BMI), die Stadt Friedrichshafen, die 1&1 Internet AG, die Telekomtochter T-Systems und der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft auf dem dritten IT-Gipfel unterzeichnet. Weitere Unternehmen haben laut BMI-Angaben ihre Teilnahme an der Pilotierung zugesagt. Das Bundesinnenministerium und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik werden das Pilotprojekt im kommenden Jahr koordinieren und die Umsetzung unterstützen. Per De-Mail sollen Bürger, Wirtschaft und Verwaltung ab 2010 Nachrichten und Dokumente rechtssicher, zuverlässig und geschützt vor Veränderungen versenden können. Das Gesetzgebungsverfahren wurde bereits eingeleitet. Wie auf dem dritten IT-Gipfel der Bundesregierung auch bekannt wurde, haben Bürger, Unternehmen und Institutionen die Möglichkeit, sich online zum Entwurf dieses Bürgerportalgesetzes zu äußern. Laut BMI ist damit erstmals auf Bundesebene vorgesehen, einen Gesetzentwurf direkt zu kommentieren. Die Online-Konsultation ist bis zum 12. Dezember 2008 für Teilnehmer offen. Die Auswertung erfolgt unmittelbar danach, um die Ergebnisse für das Gesetzgebungsverfahren bereitstellen zu können. (rt)

http://www.bmi.bund.de
http://www.e-konsultation.de

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