[6.5.2016] Weil der Bund die Breitband-Förderung in Gewerbegebieten nicht berücksichtigt, hat das Land Nordrhein-Westfalen den Zugang zur Landesförderung in Gewerbegebieten vereinfacht und beschleunigt.

Das Land Nordrhein-Westfalen beschleunigt die Förderung des Breitband-Ausbaus in Gewerbegebieten. Nachdem sich herausgestellt hat, dass durch das Scoring der Bundesförderung Ausbauprojekte, die ausschließlich auf Gewerbegebiete ausgerichtet sind, keine Berücksichtigung finden, hat NRW den Zugang zur Landesförderung vereinfacht und beschleunigt. Wie das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk mitteilt, sollen Kommunen mit Geldern aus dem Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm (RWP) gezielt beim Anschluss von Unternehmen ans schnelle Internet unterstützt werden. „Wir versetzen unsere Kommunen damit in die Lage, das eigentlich nachrangige Landesförderprogramm unmittelbar in Anspruch nehmen zu können, ohne zuerst einen chancenlosen, aber zeitaufwendigen Antrag beim Bund stellen zu müssen“, sagt Wirtschaftsminister Garrelt Duin. Ausbauvorhaben für die hochleistungsfähige Breitband-Versorgung von Unternehmen können ab sofort bei den zuständigen Bezirksregierungen zur RWP-Förderung angemeldet werden. Wie bei der Bundesförderung gilt beim RWP-Programm, dass sowohl Deckungslücken als auch Projekte im Betreibermodell gefördert werden. Der Fördersatz liegt im RWP-Programm in der Regel bei 60 Prozent der unrentierlichen Kosten. Er kann sich auf 80 Prozent erhöhen, wenn die Vorhaben in interkommunaler Zusammenarbeit realisiert werden. Für Kommunen in der Haushaltssicherung kann der Fördersatz sogar auf bis zu 90 Prozent erhöht werden. In NRW liegt laut der Meldung ein wesentlicher Schwerpunkt des Breitband-Ausbaus auf der Versorgung der Gewerbegebiete mit Glasfaseranschlüssen. „Wir wollen die Chancen des digitalen Wandels der Wirtschaft nicht durch eine Verzögerung des Breitband-Ausbaus für unsere Unternehmen behindern, deshalb setzen wir unsere Landesfördermittel hier direkt ein“, erklärt Minister Duin. (an)

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