[12.5.2016] Mit der Novelle der Förderrichtlinie Digitale Offensive Sachsen unterstützt der Freistaat den Breitband-Ausbau in solchen Gebieten des Landes, die von den eigentlich zuständigen Telekommunikationsunternehmen aus wirtschaftlichen Gründen nicht berücksichtigt werden.

Um den Breitband-Ausbau in Sachsen auch dort zu sichern, wo er nicht von den dafür zuständigen Unternehmen der Telekommunikation aus eigenem Antrieb angegangen wird, hat der Freistaat ein Förderprogramm aufgelegt. Mit der Novelle zur Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ (RL DiOS) hat das Kabinett laut dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr einen weiteren Schritt zur Absicherung des Ausbaus verabschiedet. „Unser Ziel ist es, eine leistungsstarke und zukunftsfähige digitale Infrastruktur in Sachsen aufzubauen“, erklärt Wirtschaftsminister Martin Dulig. „Mit der Förderung wollen wir die Voraussetzungen schaffen, dass Sachsen bis zum Jahr 2025 flächendeckend mit mehr als 100 Mbit/s versorgt ist.“ Das Förderprogramm des Bundes soll dabei intensiv genutzt werden. „An erster Stelle sind und bleiben aber die Telekommunikationsunternehmen gefragt, den Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen in Sachsen ein attraktives Angebot zu machen.“ Wo das wirtschaftlich nicht möglich ist, unterstützt der Freistaat die sächsischen Kommunen. Kommunen, die Ausbauprojekte mit dem Ziel von 50 Mbit/s planen, können laut Ministeriumsangaben bei einer erfolgreichen Bewerbung im Bundesprogramm von Bund und Land insgesamt eine Förderquote von bis zu 90 Prozent erhalten. 50 Mbit/s-Projekte, die bei einer Bundesförderung keine Berücksichtigung finden, will Sachsen aus Landesmitteln in Höhe von bis zu 80 Prozent fördern. Für auf Bundesebene nicht berücksichtigte Projekte, die aber zu einem großen Teil eine Erschließung von 100 Mbit/s anstreben, sei eine Förderung aus Landesmitteln in Höhe von bis zu 92 Prozent vorgesehen. Im bundesweiten Vergleich liegt Sachsen laut der Meldung bislang sowohl beim Breitband-Ausbau von mehr als 50 Mbit/s als auch mit mindestens 100 Mbit/s deutlich unter dem Durchschnitt. (ve)

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