[1.8.2019] Wie sie die Mittel aus dem DigitalPakt Schule einsetzen werden, haben jetzt Berlin und Brandenburg mitgeteilt. Das Kabinett in Brandenburg hat bereits eine entsprechende Förderrichtlinie beschlossen, Berlin will eine solche noch in diesem Monat veröffentlichen.

Sowohl Berlin als auch Brandenburg haben jetzt Pläne vorgelegt, wie sie die Mittel aus dem DigitalPakt Schule einsetzen wollen. Wie die Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie mitteilt, hat das Land die Mittel für die Digitalisierung im Haushalt deutlich aufgestockt. 2020 stehen demnach rund 82 Millionen Euro und 2021 87,7 Millionen Euro bereit. Aus dem DigitalPakt Schule erhält Berlin insgesamt 257 Millionen Euro, die zusätzlich zu den Landesmitteln zur Verfügung stehen. Allein in diesem Jahr sollen voraussichtlich rund 38 Millionen Euro aus dem Pakt investiert werden.
„Zunächst erhält jede berufliche sowie zentral verwaltete Schule einen leistungsstarken Breitband-Kabelanschluss, um schnell im Internet unterwegs sein zu können“, erläutert Bildungssenatorin Sandra Scheeres. Die allgemeinbildenden Schulen werden laut Senatsverwaltung zentral gesteuert folgen. Erklärtes Ziel sei, dass alle Schulen im Land einen leistungsstarken Server, strukturierte LAN-Verkabelung und WLAN im Schulgebäude haben sowie ihre IT-Ausstattung verbessern. Förderungsfähig seien leistungsfähige Server-Lösungen für den Unterricht, der Aufbau oder die Verbesserung der digitalen Vernetzung in Schulgebäuden und auf Schulgeländen, schulisches WLAN, Anzeige- und Interaktionsgeräte mit Ausnahme von Geräten für vorrangig verwaltungsbezogene Funktionen, digitale Arbeitsgeräte sowie schulgebundene mobile Endgeräte wie Notebooks und Tablets (keine Smartphones) für maximal 25.000 Euro.
Wie die zur Verfügung stehenden Bundesmittel für die Einrichtungen in öffentlicher Trägerschaft Berlins aufgeteilt werden sollen, hält laut Senatsverwaltung eine Förderrichtlinie fest, die sich gerade in der Prüfung befinde. „Ich gehe davon aus, dass noch im August die Förderrichtlinie veröffentlicht werden kann, sodass die ersten Bestellungen an das ITDZ Anfang September erfolgen können“, sagt Bildungssenatorin Scheeres. Um die Mittel zu beantragen, müssen die Schulen ein Medienkonzept einreichen. Für die Erstellung eines solchen könne beispielsweise das vom Land kostenfrei angebotene Lern-Management-System Lernraum Berlin genutzt werden.

Förderrichtlinie für Brandenburg

Brandenburg erhält aus dem DigitalPakt Schule rund 151 Millionen Euro vom Bund. Der Kofinanzierungsanteil beträgt laut dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg knapp 17 Millionen Euro, vom Land werden davon rund 4,7 Millionen Euro getragen. 10,4 Millionen Euro übernehmen die kommunalen Träger öffentlicher Schulen. Die Kofinanzierung bei Schulen in freier Trägerschaft übernehmen analog die Träger freier Schulen mit rund 1,7 Millionen Euro. Wie die freien Träger berücksichtigt werden, bemesse sich am landesweiten Schüleranteil. Auch werden laut Ministerium staatlich anerkannte Schulen für Altenpflege und Gesundheitsberufe berücksichtigt.
Die Bundesmittel sind zu 90 Prozent für Investitionen an Schulen, zu fünf Prozent für landesweite und regionale Investitionsvorhaben und zu weiteren fünf Prozent für länderübergreifende Investitionsvorhaben zu verwenden. Im Land Brandenburg seien somit für die Ausstattungsförderung der Schulen 136 Millionen Euro und je 7,5 Millionen Euro für landesweite und regionale sowie länderübergreifende Investitionsvorhaben verfügbar. Die vom Landeskabinett jetzt beschlossene Förderrichtlinie beziehe sich auf die 90 Prozent der Bundesmittel.
Welche Einzelmaßnahmen gefördert werden, entscheiden laut Ministerium – unter Berücksichtigung der Vorgaben der Verwaltungsvereinbarung sowie der Förderrichtlinie – die begünstigten Kommunen und Schulträger selbst. Die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) fungiere im Verfahren als Bewilligungsbehörde. Als besonderen bildungspolitischen Schwerpunkt nennt das Ministerium die berufliche Bildung. (ve)

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