[6.2.2020] Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den Entwurf für die Gigabit-Strategie des Landes Rheinland-Pfalz vorgestellt. Darin heißt es unter anderem, dass dort bis zum Jahr 2025 die Grundlagen für flächendeckende Gigabit-Netze geschaffen sein werden.

Den Entwurf einer Gigabit-Strategie für das Land Rheinland-Pfalz hat jetzt Ministerpräsidentin Malu Dreyer vorgestellt. Sie sagte: „Der Breitband-Ausbau in Rheinland-Pfalz schreitet sichtbar voran. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist ein Schwerpunkt der Landesregierung. Wir schaffen bis zum Jahr 2025 die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze.“ „Über 12.230 Kilometer Glasfaser werden nach derzeitigem Planungsstand im Land durch die Förderprojekte verlegt. Das entspricht einer Strecke von Mainz bis nach Santiago de Chile“, erläuterten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz. Mit jedem Spatenstich und jedem neu verlegten Glasfaserkabel entstehe eine leistungsstarke und zukunftsfähige Infrastruktur. Das Ziel der Landesregierung sei der flächendeckende Wechsel von Kupfer zu Glasfaser.

Deutscher Spitzenreiter

„Bei der Verfügbarkeit von Gigabit-Anschlüssen hat Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr einen gewaltigen Sprung nach vorne gemacht und ist in der Ausbaudynamik deutscher Spitzenreiter“, betonte die Ministerpräsidentin. So stieg im Jahr 2019 die Verfügbarkeit von Anschlüssen mit einem Gigabit pro Sekunde um 25,9 Prozentpunkte an. Rheinland-Pfalz liege nun mit 38,7 Prozent der Haushalte, die über Gigabit-Bandbreiten verfügen, über dem Bundesdurchschnitt.
Insgesamt befinden sich nach Aussage von Innenminister Roger Lewentz derzeit 24 Breitband-Infrastrukturprojekte in 22 Landkreisen in der Umsetzung. „Wir haben vor allem die ländlichen Regionen im Blick. Dort ist die Ausbaudynamik besonders hoch. Bereits heute verfügen rund 88 Prozent aller Haushalte im Land über Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s“, so der Innenminister. Er verwies auf den rheinland-pfälzischen Weg, der den Ausbau der einzelnen Orte in Landkreisprojekten bündle. So würden auch topografisch schwieriger auszubauende Regionen abgedeckt, in denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfinde.

Ganzheitlicher Fokus

Die Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz ist laut einer Pressemeldung der Landesregierung eine Gesamtstrategie, die Festnetz und Mobilfunk ganzheitlich in den Fokus nimmt. Sie legt fest, dass bis 2025 die Grundlage dafür geschaffen wird, dass alle Bürger sowie Unternehmen in Rheinland-Pfalz auf einen gigabitfähigen Anschluss auf Grundlage von hochleistungsfähigen Glasfasernetzen zugreifen können. Die Strategie basiert auf vier Säulen: dem privatwirtschaftlichen Ausbau der in Rheinland-Pfalz aktiven Telekommunikationsunternehmen, dem flankierenden, geförderten Ausbau vor Ort, dem Breitband-Kompetenzzentrum und der Clearing-Stelle des Landes für den Mobilfunk. Sie trage den veränderten Rahmenbedingungen der EU, des Bundes und des Landes Rechnung. Die Strategie beschreibt die strategische und operative Ausrichtung des Landes, benennt Ziele und Leitbilder sowie die erforderliche Organisation und Rollenverteilung und identifiziert die zur Umsetzung notwendigen Instrumente.

Breiter Diskussions- und Beteiligungsprozess

Der Entwurf der Gigabit-Strategie entstand in einem breiten Diskussions- und Beteiligungsprozess unter Einbindung der in den Netzausbau investierenden Unternehmen, Verbänden und Kommunen sowie weiterer Interessengruppen, teilt die Landesregierung mit. Ein vom Breitband-Kompetenzzentrum organisiertes Anhörungsverfahren ermöglichte es, Positionen und Anregungen in die Diskussion einzubringen.
Ebenso wie der Breitband-Ausbau gehöre eine flächendeckende Mobilfunkversorgung zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Ohne den weiteren Glasfaserausbau wird 5G, die mobile Zukunft des Internets, nicht funktionieren.“ Am Vorbild der erfolgreichen Arbeit des Netzbündnisses habe die Landesregierung mit dem Runden Tisch Mobilfunk ein komplementäres Dialogformat mit einem Monitoring der Ausbaufortschritte etabliert (wir berichteten). Zudem werde gerade eine „Clearingstelle Mobilfunk“ eingerichtet, um Kommunen und Mobilfunkanbieter bei Problemen beim Ausbau vor Ort zu unterstützen und so den Ausbauprozess weiter zu beschleunigen. (co)

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Bildquelle: Staatskanzlei RLP/Schäfer