[9.2.2006] Der Schweizer Bundespräsident Moritz Leuenberger hat vorgeschlagen, Breitbandleistungen in den Grundversorgungsauftrag an die Telekombranche aufzunehmen. Damit würde das Alpenland Konsequenzen aus der technischen Entwicklung der vergangenen Jahre ziehen und DSL als Mindeststandard der allgemeinen Internet-Versorgung definieren.

In den kommenden Wochen will der Schweizer Bundesrat eine überarbeitete Fassung des Grundversorgungsauftrags vorlegen, den die Regierung an Telekomunternehmen vergibt. Leuenberger will beantragen, Breitbanddienste wie DSL in den sogenannten Service-Public-Auftrag mit einzuführen. Die Anforderungen könnten so definiert werden, dass auch eine dem Breitband entsprechende Versorgung ausreicht, sagte der Bundespräsident gegenüber der Schweizer SonntagsZeitung. Je verlässlicher die Grundversorgung definiert sei, desto unwichtiger sei es, wer den Auftrag ausführt. Bisher hatte stets der ehemalige Monopolist Swisscom den Grundversorgungsauftrag erfüllt. Er umfasste ähnlich wie in Deutschland die flächendeckende Versorgung mit Festnetzanschlüssen. Im Jahr 2007 wird der Leistungsauftrag neu ausgeschrieben. Dann könnten sich auch Wettbewerber wie Orange oder Sunrise um die Konzession bewerben. Auch in Deutschland wird bislang lediglich der "Anschluss an ein öffentliches Telefonnetz", also das Vorhandensein einer Amtsleitung als Universaldienstleistung, welche die Deutsche Telekom erbringen muss, per Gesetz festgelegt. (hi)

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