[10.3.2006] Die Fraktionen des Bundestages fordern die Ablösung der Software der Bundesanstalt für Arbeit. Viele Kommunen hätten gute Erfahrungen mit anderen Programmen gemacht. Auch die Bundesregierung schließt eine dezentrale Lösung nicht aus.

Die fortdauernden Computer-Probleme bei der Bundesanstalt für Arbeit (BA) sorgen für Verärgerung bei allen Fraktionen des Deutschen Bundestages. Im Ausschuss für Arbeit und Soziales wurde daher die Ankündigung der Bundesregierung am Mittwoch dieser Woche begrüßt, dass die BA die Weiterentwicklung oder Ablösung der Software prüfe. Laut einer Pressemitteilung des Bundestages forderte die CDU/CSU-Fraktion, im Zweifel müsse es "ein Ende mit Schrecken statt eines Schreckens ohne Ende" geben. Es sei daher notwendig zu untersuchen, ob und wie schnell die Software eines anderen Anbieters eingesetzt werden könnte. FDP-Politiker verwiesen darauf, dass in den Kommunen, welche die Langzeitarbeitslosen in Eigenregie betreuten, gute Erfahrungen mit anderer Software gemacht würden. Die Bundesregierung zeigte Verständnis für die Verärgerung der Abgeordneten: "Die Software ist und bleibt fehlerhaft und unflexibel." Eine dezentrale Lösung sei nicht auszuschließen, jedoch wiesen auch die Alternativen in den Kommunen Schwachstellen auf. So sei kein zentraler Datenabgleich möglich, weshalb eine Person an einem Tag bei verschiedenen Stellen Leistungen beantragen könne. (al)

http://www.bundestag.de

Stichwörter: Hartz IV, ALGII, Bundestag, BA, Bundesagentur für Arbeit