[9.11.2015] Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig hat dazu aufgefordert, die Digitalisierung in Sachsen schnell voranzutreiben. Vor allem die Kommunen im ländlichen Raum benötigen dabei die Unterstützung der Landesregierung.

„Eine flächendeckend verfügbare digitale Infrastruktur ist das Nervensystem für die Digitalisierung“, sagte Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig auf der achten Regionalkonferenz Breitband-Ausbau am 5. November 2015. Er forderte daher, den Ausbau des schnellen Internets in Sachsen mit Priorität zu realisieren. Nach Angaben des Wirtschaftsministers liege der Freistaat mit seinem finanziellen Engagement deutschlandweit mit an der Spitze. 80 Prozent der sächsischen Gemeinden befinden sich bereits im Analyseverfahren der Richtlinie Digitale Offensive Sachsen (wir berichteten). „Jetzt sind wir gefordert, die Kommunen auch beim Ausbau intensiv zu unterstützen“, so Dulig. Um die Rahmenbedingungen attraktiver zu gestalten, arbeite die Landesregierung aktuell an der Novellierung der Förderrichtlinie. In diesem Zusammenhang begrüße Sachsen auch das neu aufgelegte Breitband-Förderprogramm des Bundes. Aber ohne die Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit der ohnehin stark beanspruchten Gemeinden werde das Bundesprogramm nur eine eingeschränkte Wirkung entfalten. Bezüglich einer flächendeckenden Breitband-Versorgung der Haushalte mit 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) hat Sachsen noch Nachholbedarf. Laut der Meldung sind derzeit 48 Prozent der Haushalte im Land mit 50 Mbit/s versorgt. Damit liege der Freistaat um fast 21 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt. Während die Versorgungsqualität in den großen Ballungsgebieten deutlich über 50 Mbit/s liege, bestehe insbesondere in den ländlichen Regionen erhöhter Ausbaubedarf. Um das Ziel einer flächendeckenden Breitband-Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018 erreichen zu können, wird derzeit die DiOS–Richtlinie überarbeitet. Darüber hinaus sollen auch die Beratungsleistungen verstärkt und für alle Breitband-Förderangebote in Sachsen geöffnet werden. Die bestehende Beratungsstelle DiOS soll außerdem zu einem Breitband-Kompetenzzentrum ausgebaut werden, um alle Förderangebote effizient miteinander verzahnen zu können. (an)

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