[13.11.2018] In den letzten Zügen befindet sich die Ausarbeitung einer Bund-Länder-Vereinbarung für den DigitalPakt Schule. Eine abschließende Entscheidung will die Kultusministerkonferenz Anfang Dezember treffen.

„Die Verhandlungen zum DigitalPakt Schule (wir berichteten) sind auf der Zielgeraden.“ Das gaben jetzt der Präsident der Kultusministerkonferenz, Thüringens Minister für Bildung, Jugend und Sport, Helmut Holter, die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek und Hamburgs Schulsenator Ties Rabe, Sprecher der SPD-geführten Bildungsministerien sowie die Koordinatorin der Unionsseite in der Kultusministerkonferenz, die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann in einer gemeinsamen Erklärung zum DigitalPakt Schule bekannt. „Wir sind zuversichtlich, die Verwaltungsvereinbarung am 6. Dezember 2018 zwischen Bund und Ländern zu beschließen. Letzte offene Fragen müssen noch geklärt werden. Das betrifft unter anderem die Förderfähigkeit von Glasfaseranschlüssen an Schulen und Möglichkeiten der Anrechenbarkeit von Eigenleistungen der Länder.“
Wie das nordrhein-westfälische Ministerium für Schule und Bildung mitteilt, hat der DigitalPakt somit am 9. November 2018 bei den Verhandlungen der Staatssekretäre der Länder mit der Bundesregierung eine entscheidende Hürde genommen. „Die Vorbereitungen der Länder und die Verhandlungen mit dem Bund sind nach heute weit fortgeschritten und einen entscheidenden Schritt vorangekommen“, erklärt NRW-Staatssekretär Mathias Richter. „Die Vorbereitungen zur Umsetzung des DigitalPakts Schule sind weitgehend abgeschlossen. Er kann nach aktuellem Verhandlungsstand nun schnell zu Beginn des kommenden Jahres an den Start gehen, sofern die notwendige Grundgesetzänderung zügig auf den Weg gebracht wird. Wir sind jedoch zuversichtlich und setzen darauf, dass die Verhandlungen dazu zeitnah abgeschlossen werden und der Bundestag und der Bundesrat hier bald eine Entscheidung treffen können. Die nun vorliegende Vereinbarung ist ein fairer Pakt zwischen dem Bund und den 16 Bundesländern.“
Wie die Kultusministerkonferenz mitteilt, setzt der DigitalPakt Schule auf der Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft des Bundesministeriums für Bildung und Forschung vom Oktober 2016 sowie auf der Strategie der Kultusministerkonferenz Bildung in der digitalen Welt vom Dezember 2016 auf. Die Strategie Bildung in der digitalen Welt bezieht alle Bildungsbereiche ein: Schule, berufliche Bildung und Hochschulen sowie die Weiterbildung. Sie definiert sechs grundlegende Handlungsfelder, um den Transformationsprozess, der durch den digitalen Wandel in allen gesellschaftlichen Bereichen ausgelöst wurde, aktiv zu gestalten. Bis zum Jahr 2021 sollen alle Schüler zu jeder Zeit, wenn es pädagogisch sinnvoll erscheint, eine digitale Lernumgebung nutzen und Zugang zum Internet haben. (ve)

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